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oder Verfahren nicht behindert werden, b) Gewährleistung, dass die Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung oder Verfolgung von Straftaten oder die Strafvollstreckung nicht beeinträchtigt werden, c) Schutz der öffentlichen Sicherheit, d) Schutz der nationalen Sicherheit, e) Schutz der Rechte und Freiheiten ...
die als seine PNR-Zentralstelle handelt. (2) Die PNR-Zentralstelle ist verantwortlich für a) die Erhebung der PNR-Daten bei Fluggesellschaften, für die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten sowie die Übermittlung dieser Daten oder der Ergebnisse ihrer Verarbeitung an die zuständigen Behörden nach Artikel 7 ; b) den ...
Zuordnung der benutzten Archivalien zu ermöglichen. Dazu sind erforderlich: a) die Benennung der aufbewahrenden Institution sowie b) der eindeutige Nachweis des Archivales im Bestand dieser Institution. Wenn Sie unsere Archivalien zitieren möchten, gehen Sie daher bitte nach folgendem Schema vor, ...
als auch auf anthropogen entstandenen werden Gehölze durch gelegentlichen Verbiss durch Wild oder Nutztiere (z.B. Ziegen, Schafe) unterdrückt. Halbtrockenrasen sind Kulturbiotope. Ihre Existenz hängt von der regelmäßigen Nutzung oder Pflege der Flächen ab. Diese erfolgt traditionell zur Zeit der optimalen Entwicklung ...
IT-System erforderlich, das einen ebenenübergreifenden und medienbruchfreien Informationsaustausch z.B. zwischen den Schulen, den Schulbehörden und den Schulträgern gewährleistet. Die zunehmende Bedeutung von Bildungsforschung, Bildungssteuerung und Bildungsmonitoring sowie von Leistungsvergleichen ...
in Sachsen-Anhalt erfüllt sowie flexibel und wirtschaftlich erweiterbar ist. b) Agilität und Ausbaustufen Die Anpassung und Entwicklung des BMS-LSA wird nach einem agilen Vorgehensmodell gestaltet. Agilität ermöglicht die Entwicklung in mehreren iterativen und zeitlich überschaubaren Planungs- ...
IT-System erforderlich, das einen ebenenübergreifenden und medienbruchfreien Informationsaustausch z.B. zwischen den Schulen, den Schulbehörden und den Schulträgern gewährleistet. Die zunehmende Bedeutung von Bildungsforschung, Bildungssteuerung und Bildungsmonitoring sowie von Leistungsvergleichen ...
Informationszugangsrechte, wie z. B. nach dem Umwelt- oder dem Verbraucherinformationsrecht. Diese Situation ist unbefriedigend. Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass ihr Informationsanliegen von den Informationsfreiheitsbeauftragten umfassend geprüft wird. Mangels umfassender Kontroll- und Beratungszuständigkeit ...
Kaserne Cracau. Auf dem ca. 22 Hektar großen, brachliegendem… © B.Janßen 18.01.2026 Landesrechnungshof bezieht nach Sanierung landeseigene Liegenschaft in Magdeburg Nach intensiven Umbauarbeiten und einer umfassenden Sanierung wurde am 14. Januar 2026 ...
ST: ➢ Zustimmung zu Ziffer 3 ➢ Enthaltung zu Ziffer 2 Rede ST: Minister Sven Schulze - AV - U - 4 Gesetz zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau Zustimmungsgesetz gemäß Artikel 104c Satz 2 i.V.m. Artikel 104b Absatz 2 Satz 1 GG Drucksache 280/25 Ergebnis BR/ Abstimmung ST: ...