Seite 1007 von 2861 | ( 28609 Treffer )
Sortieren nach
weiteren Änderungen und Ergänzungen der EG-Verordnung Nr. 1013/2006 (Formulare, Ausfüllanleitungen), den Leitlinien der Anlaufstelle (z.B. zu Elektro- und Elektronik-Altgeräten) sowie den von der LAGA verabschiedeten Vollzugshilfen zur EG-Verordnung bzw. eine Handlungsanleitung für die Zusammenarbeit ...
die auf Grund a) anderer bundesrechtlicher oder b) landesrechtlicher Vorschriften öffentlich-rechtliche Aufgaben oder Tätigkeiten wahrnimmt, die der Erfüllung der in § 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches genannten Zwecke dienen, jede natürliche oder juristische Person des Privatrechts, ...
gemeinsamen Protokolle und unterstützten Datenformate oder bei technischen Störungen auf jede andere geeignete Weise, die ein angemessenes Datensicherheitsniveau gewährleistet, und zwar a) 24 bis 48 Stunden vor der planmäßigen Abflugzeit sowie b) sofort nach Abfertigungsschluss, d. h., unmittelbar ...
nur für „überragend wichtige Aufgaben des Rechtsgüterschutzes“ abgerufen werden, z. B. bei begründetem Verdacht einer schweren Straftat. Bei der präventiven Arbeit der Polizei müsse eine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit von Personen bestehen. Eine Verwendung der Daten durch die Geheimdienste sei deshalb ...
der im übrigen Artikel 46 GG nachgebildet ist, als Rechtsgrundlage für eine Mitteilung der Justiz in Strafsachen herangezogen werden kann, mit der z.B. dem Landtag der Abschluß eines Verfahrens gegen einen Abgeordneten mitgeteilt wird. Hierzu war aus datenschutzrechtlicher Sicht folgendes aufzuführen: ...
personenbezogener Daten bei ihrer Übertragung im Landesnetz fehlen noch in diesem Sicherheitskonzept. Hierzu gehören personenbezogene Daten, die einem besonderen Berufs- oder Amtsgeheimnis unterliegen, wie z.B. dem Arzt-, Sozial- und Steuergeheimnis. Im III. Tätigkeitsbericht (S. 61) hat der Landesbeauftragte ...
über die Umweltverträglichkeits- prüfung im Land Sachsen-Anhalt (UVPG LSA) i. V. m. §§ 3a und 3c Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglich- keitsprüfung (UVPG) zum Vorhaben „Aus- bau der Landesstraße L 72 vom Knoten Sandersleben bis zum Knoten B 6 von Bau- km 1+000 bis Bau-km 6+045“, Stadt San- dersleben ...
der Förderrichtlinie zum Landesprogramm RÜMSA) Themenbereiche erwartet: a) Konzeptionell integrierte Berufsorientierungsangebote (regionalbezogen und schulergänzend), b) Angebote und Ansätze zur Überwindung von Stereotypen und zur Förderung faktischer Chancengleichheit, insbesondere z. B. in Bezug auf Geschlecht, ...
zum Teil auch junge Menschen ansprechen. Deshalb sind z. B. nicht als Träger der freien Jugendhilfe anzusehen: − Vereinigungen, die ihre Angebote ohne jugendspezifische Zielsetzung sowohl an Erwachsene wie an Jugendliche richten oder kommerzielle Zwecke verfolgen, − Träger der Erwachsenenbildung, sofern ...
durch Gedenkstätten im Rahmen von auf Dauer angelegten Kooperationen mit • Bildungseinrichtungen, insbesondere Schulen aller Schultypen, • Weiterbildungseinrichtungen (z.B. Volkshochschulen), • Kultureinrichtungen (z.B. Theater, Museen), 3 • Einrichtungen und Initiativen der Jugendarbeit im weiteren Sinne (z.B ...