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erhöht den Handlungsspielraum der Einrichtungen und deren Träger, zusammen mit der Elternschaft verantwortungsbewusste Regelungen zu treffen. Es geht darum, dem Recht des einzelnen Kindes sowie der Fürsorgepflicht für alle betreuten Kinder gerecht zu werden. In diesem Sinne sind Atteste ...
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Aktualisiert: 17:52 14.04.2023
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Umweltverträglichkeitsprüfung zur allgemeinen Vorprüfung nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeits- prüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmi- gungsverfahrens zum Antrag der OPTERRA Zement GmbH, Werk Karsdorf in 06638 Karsdorf auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzge- setzes ...
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Aktualisiert: 18:05 14.04.2023
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selbst zu tragen sind und nicht refinanziert werden. Auch die Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten wurden bisher bereits gewährt. Wurde häufig vor der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes Kindern ein kostenfreies Mittagessen in Schule oder Kita zur Verfügung gestellt, ist nun gem. § 28 Abs. 6 SGB II ...
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Aktualisiert: 21:15 14.04.2023
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Registrierung OBA-Light Antrag auf Anlegen einer OBA-Light-Vergabestelle auf der Plattform www.evergabe-online.de . Vergabestelle Der Zusatz Sachsen-Anhalt wird automatisch zum gewählten Namen hinzugefügt. Name * Der Kurzname entspricht ...
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Aktualisiert: 10:12 04.06.2025
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zur Stärkung der Geschlechtergerechtig- keit am Arbeitsmarkt Antrag der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 116/23 Drucksache 116/1/23 Ergebnis BR: Die Entschließung wurde nicht gefasst. Abstimmung ST: Zustimmung zu Ziffer 1 der Ausschussempfehlungen Enthaltung zu Ziffer 2 der Ausschussempfehlungen - AIS - FJ ...
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Aktualisiert: 22:09 18.05.2023
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können auf Antrag der Erziehungsberechtigten alle Schülerinnen und Schüler des auf den Hauptschulabschluss bezogenen Unterrichts der Sekundarschule und des Sekundarschulzweiges der Kooperativen Gesamtschule sowie Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule gemäß § 4 Abs. 3 teilnehmen. § 9 Durchführung ...
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Aktualisiert: 21:14 14.04.2023
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