Seite 310 von 44622 | ( 446217 Treffer )
Sortieren nach
601052.cdr Dieses Merkblatt zum Ausfüllen des Antrages enthält nur ergänzende und erläuternde Hinweise zur Richtlinie. Somit sind unbedingt die Förderbedingungen der Richtlinie zu lesen und zu beachten! 601 052 PDF 04.2022 Seite 1 von 6 Merkblatt (Stand: März 2022) Förderung von Maßnahmen ...
zum Antrag der Firma LEUNA-Harze GmbH in 06237 Leuna auf Erteilung einer Genehmi- gung nach § 4 des Bundes-Immissions- schutzgesetzes für die Errichtung und den Be- trieb einer Anlage zur Herstellung von Härtern in 06237 Leuna, Landkreis Saalekreis 96 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- ...
Die Aufhebung der Ausschreibung war nicht zu beanstanden. Aus diesen Gründen war der Antrag zurückzuweisen. III. Kosten Die Kostenentscheidung beruht auf § 19 Abs. 5 Satz 1 – 3 LVG LSA. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen, da die Nachprüfung keinen Erfolg i.S.v. § 19 Abs. 5 Satz 4 LVG ...
hat Vollzugshinweise und ein Formular für Anträge bereitgestellt. Zum Seitenanfang Bestätigung der Anspruchsberechtigung nach Einwegkunststofffondsgesetz Das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) verpflichtet Hersteller von bestimmten Einweg-Kunststoffprodukten zur Finanzierung ...
und Sonderpläne. Zur Schaffung einheitli- cher Maßstäbe für Abwehrkalender und Sonderpläne wurden im Auftrag des MI durch das Landesverwaltungsamt Vorschläge zur Struktur der Pläne erarbeitet. Mit Erlass des MI vom 29. Oktober 2009 wurde das LVwA beauftragt, gemeinsam mit der AG DISMA1 dafür Sorge zu tragen, dass ...
Erhöhung Reduzierung der bewilligten Zuwendung/ in Aussicht gestellten Zuwendung in Hohe von __________________ EUR Änderung des Durchführungszeitraumes bzw. Aufteilung der Jahresscheiben Begründung: Die Gesamtausgaben und zuwendungsfähigen Ausgaben des o.a. Vorhabens, wie in meinen Antrag ...
des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der Van Gennip TZAen GmbH & Co. Handels KG in 39517, Sandbeiendorf auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes zur Errichtung und zum Betrieb ...
folgender Sachverhalt dar. Ein Antragsteller begehrt Zugang zu Daten Dritter, z. B. zu einer juristischen Person. Die Behörde prüft den Antrag und stellt fest, dass nach Aktenlage keine Ausschlussgründe greifen, etwa weil kein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis berührt ist. Eine Pflicht zur Anhörung bestünde ...
Anwendungshinweise zu § 4 IZG LSA - Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (1) Der Antrag auf Informationszugang soll für Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung abgelehnt werden, soweit und solange durch die vorzeitige ...
im LJHA in Kenntnis (Ausscheiden von Frau Kuchenbuch, Ersatz durch Frau Skirlo). Weiterhin informiert er zu einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, zu welchen er unter TOP 9 ausführlicher berichten wird. Es besteht kein Änderungsbedarf zur Tagesordnung, diese wird einstimmig angenommen. Seite 3 von 11 ...