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desgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnun- gen/GuV/I/Formulierungshilfen_AendAntraege_COVID-19-SchG.pdf) zu entnehmen. Aus den genannten Gründen wurden die entsprechenden Einrichtungen aus § 2 der 18. SARS-CoV-2-EindV gestrichen. § 2 regelt fortan lediglich die Verpflichtung zum Tragen ei- nes medizinischen Mund-Nasen-Schutzes für weitere ...
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Aktualisiert: 17:52 14.04.2023
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und Medienzentrum für junge Leute. Seit 1994 verfügt der Verein über die Anerkennung als Träger der Jugendhilfe für die Stadt Magdeburg. Den Mitgliedern des LJHA sind für die Befassung des Antrags alle Unterlagen zugegangen. Aktion Musik e.V. arbeitet zu den Themenfeldern Musik, Medien, neue Medien, ...
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Aktualisiert: 23:23 14.04.2023
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Auf Antrag können Sie bei bestimmten Delikten als Nebenklägerin beziehungsweise Nebenkläger im Strafverfahren auftreten. Das erweitert Ihre Rechte. In bestimmten Fällen können Sie darüber hinaus beantragen, dass Ihnen eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt als Beistand bestellt wird. Folgt das Gericht ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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durch die Antragsgegnerin am 8. Januar 2015 als beendet zu betrachten. Der Antrag auf Nachprüfung vom 23. Februar 2015 war damit von der Vergabekammer als unzulässig zu verwerfen. III. Kosten Die Kostenentscheidung beruht auf § 19 Abs. 5 Satz 1 – 3 LVG LSA. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen ...
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Aktualisiert: 23:22 14.04.2023
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und der Antrag- stellerin zu 2) werden als unzulässig zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin hat die Wertung der Angebote unter Beach- tung der Rechtsauffassung der Kammer nochmals durchzuführen. 3. Die Antragstellerin zu 1) und die Antragsgegnerin tragen die Kos- ten des Verfahrens VK Hal 11/02 je zur Hälfte. 4. ...
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Aktualisiert: 23:22 14.04.2023
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Herrn Thomas, der beamteten Beisitzerin Regierungsamtfrau Katzsch und dem ehrenamtlichen Beisitzer Herrn Neumann beschlossen: 1. Dem Antrag wird stattgegeben. 2. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, das Angebot der Antrag- stellerin und die der Beigeladenen in das Verfahren einzubezie- hen. ...
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Aktualisiert: 23:22 14.04.2023
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Die Landesregierung empfiehlt daher allen Bürgerinnen und Bürgern, möglichst einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten, die Hygiene zu beachten, regelmäßig zu lüften, sowie insbesondere in geschlossenen Räu- men einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Jede Person wird angehalten, ...
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Aktualisiert: 18:08 14.04.2023
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Exkurs private Krankenversicherung Der private Krankenversicherer kalkuliert die Prämie individuell. Er kann Prämienzuschläge und Risikoausschlüsse für bestimmte Vorerkrankungen vereinbaren oder auch einen Antrag auf private Krankenversicherung ablehnen. Es besteht eine Vielzahl ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c UVPG im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Firma Xentrys Leuna GmbH in 06237 Leuna auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Poly- ...
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Aktualisiert: 17:49 14.04.2023
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geeigneter Unterlagen nachzuweisen sind, können im Rahmen einer vertiefenden Prüfung höhere Zuschüsse gewährt werden, jedoch maximal zu 100 v. H. der Schadenshö- he. Maßnahmen öffentlicher Träger werden zu 100 v. H. bezuschusst. 2.4 Anweisungen zum Verfahren Anträge sind bis spätestens 30.6.2014 beim ...
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Aktualisiert: 17:50 14.04.2023
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