Finden in Sachsen-Anhalt

Personalmanagementsystem (genannt PROMIS ) verbundenen datenschutzrechtlichen Aspekten Stellung genommen. Er hat den Prozess weiter begleitet, war in den Projektlenkungsgruppensitzungen vertreten und hatte Gelegenheit, mit der Projektleitung direkt datenschutzrelevante Fragen zu erörtern. Im Rahmen der Erörterungen wurde u. a ...

hervorgehoben. So verpflichtet beispielsweise das Gebot der effektiven Rechtsschutzgewährung die Sicherheitsbehörden, Betroffene über die verdeckte Datenerhebung zu informieren. Diese Grundsätze sind sowohl im Bereich der Gefahrenabwehr als auch im Bereich der Strafverfolgung, u.a. bei der Novellierung der §§ ...

körperliches Leistungsvermögen infolge Erkrankung, Schädigung oder Fehlfunktion eines inneren Organs oder der Haut in erheblichem Umfange eingeschränkt ist, Blinden oder solchen Sehbehinderten, bei denen mit Gläserkorrektion ohne besondere optische Hilfsmittel a.   auf dem besseren Auge oder beidäugig ...

Lehren, Managen 2.0" ist eines der engagiertesten E-Government-Projekte des Landes Sachsen-Anhalt und hat bundesweit Beachtung erlangt. Es unterteilt sich in nachfolgende Teilprojekte: a) IKT im pädagogischen Bereich Für die Handlungsfelder der digitalen ...

in Sachsen-Anhalt Gemäß § 21 Abs. 1a Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) können durch die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde Krankenhäuser bestimmt werden, die anspruchsberechtigt für die Ausgleichszahlung gemäß § 21 Abs. 2a KHG sind. Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration ...

angebotene Telemedien u.a. folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1. den Namen und die Anschrift , unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben ...

An Hauptverkehrsstraßen, die erstmals eine jährliche Verkehrsstärke von mehr als 3 Mio. Kfz/a aufwiesen, war eine Erstellung von EU-Lärmkarten auch an diesen Hauptverkehrsstraßen zwingend erforderlich. In Sachsen-Anhalt waren diese acht Gemeinden an Bundes- und Landesstraßen davon betroffen. Bei diesen 16 Gemeinden ...

für Meereswirtschaft und Binnenschifffahrt Polens, die Entwicklungspläne zur Sicherung der Schiffbarkeit auf der Oder. In der abschließenden Podiumsdiskussion wurde u.a. diskutiert, inwiefern die EU Gesetzgebung hemmend oder förderlich für den Infrastrukturaufbau ist. Dabei wurden auch Parallelen zum langjährigen ...

alle für die Aufgabenerfüllung des eGBR erforderlichen Daten mittels automatisiertem Datenabgleich zur Verfügung zu stellen. § 291a Abs. 5a Satz 2 SGB V sieht zwar vor, dass die Länder auch gemeinsame Stellen nach Satz 1 desselben Absatzes bestimmen können. Nach dem im Plural formulierten Gesetzeswortlaut könnte fraglich sein, ...

gilt Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechend im Fall des Artikels 17 Absatz 1 Buchstabe a und d der Verordnung (EU) 2016/679 , solange und soweit der Verantwortliche Grund zu der Annahme hat, dass durch eine Löschung schutzwürdige Interessen der betroffenen Person beeinträchtigt würden. Der Verantwortliche ...