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der ostdeutschen Bundesländer besprochen. Das hängt damit zusammen, dass diese fünf Rechnungshöfe, die nach der politischen Wende in Deutschland in den neunziger Jahren installiert wurden, noch einige zusätzliche Aufgaben zu meistern haben. Das betrifft u.a. die besondere Infrastrukturförderung durch die EU ...
der Eltern nicht gefördert wird und die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte genügend gesichert ist. (3a) Die Genehmigung erstreckt sich auf die Schulform, den Bildungsgang mit seinen Ausprägungen, insbesondere die Zugangsvoraussetzungen, die Ausbildungsdauer, die Vollzeit- ...
Ihre Christiane Bergmann Rektorin der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt Inhaltsverzeichnis Arbeitshinweise ..................................................................................................... 6 Teil A: Was ist anders gegenüber dem Diplomstudiengang? ............................... 8 1. ...
wie folgt geordnet: Abfälle sind a) primär zu vermeiden oder b) bereits angefallene Abfälle für eine Wiederverwendung vorzubereiten, c) zu recyceln, d) einer sonstigen Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung zuzuführen oder, e) falls eine Verwertung nicht möglich ist, zu beseitigen. ...
Rechtsschutzgewährung die Sicherheitsbehörden, Betroffene über die verdeckte Datenerhebung zu informieren. Diese Grundsätze sind sowohl im Bereich der Gefahrenabwehr als auch im Bereich der Strafverfolgung, u.a. bei der Novellierung der §§ 100a und 100b StPO, zu beachten. Die Konferenz der DSB erwartet, dass ...
Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften und an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zu übermitteln. Die zu übermittelnden Daten beinhalten u. a. Angaben über die Religionszugehörigkeit, aber auch Meldedaten, für die eine Auskunfts- und Übermittlungssperre (beispielsweise wegen Gefahr ...
Anlage 3/2/Ww Artkarte Wiesenweihe (Circus pygargus) Wiedersdorfer Straße 3 39126 Magdeburg Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a BBergG für den "Kiessandtagebau Großer Anger" - Anlage 8 - Bericht zu Ergebnissen biologischer Untersuchungen Kies- und Baustoffwerke Barleben GmbH & Co. KG Bearbeiter: ...
der programmatischen Forderung des § 1 Abs. 3 Nr. 3 SGB VIII, nach der die Jugendhilfe junge Menschen vor Gefahren für ihr Wohl schützen soll, mithin auch dort, wo Eltern ihr Sorgerecht bzw. ihre Aufsichtspflicht delegieren. Dieser Schutzauftrag dient u. a. der Sicherstellung der Rechte von jungen Menschen und folgt ...
Ausnahme gilt jedoch nicht im Schulbereich. Masken In Ladengeschäften, Einrichtungen und bei Veranstaltungen ist grundsätzlich in geschlossenen Räumen ein medizinischer Mund‐Nasen‐Schutz (bspw. OP‐Maske) zu tragen; es bestehen Ausnahmen von der Maskenpflicht u.a ...
Flurbereinigungsbeschluss Regierungspräsidium Halle Halle, 20.03.2003 Obere Flurbereinigungsbehörde Flurbereinigung Stendal- Ost Landkreis Stendal Verfahrens-Nr.: SDL 7/0405/03 -Öffentliche Bekanntmachung- Flurbereinigungsbeschluss A. Verfügender Teil I. Entscheidung Gemäß §§ 87 ff. ...