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2014 bis 2020 (Sprachkursförderrichtlinie 2014 bis 2020)“ Zur Sprachkursförderrichtlinie wurde Anfang Juni 2018 ein 3. Erlass veröffentlicht . Mit ihm sind Punkte u. a. der Zielgruppe der Maßnahmen, der Wiederholungsmöglichkeiten der Kurse sowie der Prüfungsgebühren und der Tests klargestellt ...
§ 3 IFG - Schutz von besonderen öffentlichen Belangen Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, 1. wenn das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen haben kann auf a) internationale Beziehungen, b) militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange ...
haben kann auf a) internationale Beziehungen, b) militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr, c) Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, d) Kontroll- oder Aufsichtsaufgaben der Finanz-, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden, e) Angelegenheiten der externen Finanzkontrolle, f) ...
haben kann auf a) internationale Beziehungen, b) militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr, c) Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, d) Kontroll- oder Aufsichtsaufgaben der Finanz-, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden, e) Angelegenheiten der externen Finanzkontrolle, f) ...
derjenige, der nach der Rechtsordnung über ein entsprechendes Bestimmungsrecht verfügt (BVerfGE, a.a.O.). Es ist also eine Aktivierung des Grundrechts durch einfachgesetzlich normierte Zugangsansprüche erforderlich. Durch den Erlass des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt sind grundsätzlich ...
Zu den Gerichtshandlungen zählten u. a. Kauf, Verkauf oder Verpfändung von Grundstücken, Nachlass- und Vormundschaftsangelegenheiten, teilweise auch Niederlegung und Eröffnung von Testamenten. Die in den Gerichts- und Handelsbüchern eingetragenen Daten besaßen urkundlichen Charakter und Beweiskraft. Diese Informationen ...
LHASA, MER, M 501, 4. Abl., Nr. 320, Bl. 238(zur vollständigen Abbildung auf das Bild klicken) LHASA, MER, I 529, FS, Nr. A 8580/76(für größere Abbildung auf das Bild klicken) Die Umwandlung und erneute Aneignung symbolträchtiger Tage setzte ...
Entscheidungen, mit denen Freiheitsentziehungen nach den §§ 7, 73 und 93a JGG sowie nach §§ 81, 126a, 163 und 453c StPO verbunden sind. Die SALUS gGmbH ist dabei nach dem Beleihungs- und Betriebsübergangsvertrag verpflichtet, die Landeskonzeption für die Durchführung des Maßregelvollzuges sowie die einschlägigen ...
Unternehmensflurbereinigung Ortsumgehung Schönebeck B 246 a – SBK 013 STAND DER INFORMATIONEN: 15.02.2021 Verfahrensart: Flurbereinigungsverfahren nach §87 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ...
des Bezirkes vergeblich auszugleichen. LHASA, MD, M1, Nr. 13135, Bl. 522(zur vollständigen Abbildung auf das Bild klicken) LHASA, MER, I 529, FS, Nr. A 8570/8(für größere Abbildung auf das Bild klicken) Die Umwandlung ...