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mit Sperrwirkung jedoch voraus, dass sie nach ihrem Tatbestand, ihrer Rechtsfolge und ihrem Zweck in spezieller Weise den Zugang zu amtlichen Informationen für ihre Spezialmaterie regelt (VG Berlin, Urteil vom 11. April 2014, Az.: 2 K 145.11). Die vom Ministerium genannten Normen betreffen die Hilfe ...
in meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit darauf hingewiesen, dass dies zu inhaltlich nicht mehr begründbaren Ergebnissen führen würde, da ein gemeindeexterner Dritter zwar an einer öffentlichen Gemeinderatssitzung teilnehmen, aber die Niederschrift über den öffentlichen Teil nicht einsehen ...
dass das Interesse des Amtsträgers an der Geheimhaltung seiner Personalaktendaten das Informationsinteresse des Antragstellers immer überwiegt. Da der Dienstaufsichtsbeschwerdevorgang Teil der materiellen Personalakte ist, scheidet ein Informationszugang nach dem IZG LSA aus. Auch nach der Ablösung ...
gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen.“ Dazu gehören Opferschutz, Prävention und Strafverfolgung sowie die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter in den Verfassungen und Rechtssystemen. Bis heute haben 46 Mitgliedsstaaten des Europarats die Konvention zum Teil ...
dabei in Picogramm (pg) pro Gramm Fett. 1 Picogramm (pg) ist der billionste Teil eines Grammes und damit eine sehr niedrige Zahl. Durch Höchstgehalte ist sichergestellt, dass unter Berücksichtigung der Verzehrsmengen die tolerierbare wöchentliche Aufnahmemenge (TWI) von 14 pg WHO-PCDD/F-PCB-TEQ pro kg ...
Sozialgericht Halle Notebook für Schüler als Bedarf nach dem SGB II (Bürgergeld) Sozialgericht Halle, Urteil vom 12. März 2025, Aktenzeichen S 18 AS 951/23 Das Sozialgericht Halle hat am 12. März 2025 entschieden, dass das beklagte Jobcenter die Kosten für die Anschaffung eines Notebooks ...
Kleiner Fallstein Größe : 45,86 ha Landkreis : Harz Codierung : NSG0028___ Verordnung : AO v. 30.03.1961 GBl. d. DDR Teil II.-(1961)27 v. 04.05.1961, S.166) in der Fassung v. 01.01.1997 (GVBl. LSA.- 8(1997)1 v. 02.01.1997, S. 2 - Rechtsbereinigungsgesetz) Karte - ...
zahlreiche Quellzonen und ein umfangreiches Gewässernetz mit der Wanneweh. Vegetation © L. Döring Im zentralen westlichen Teil stocken auf Moor- und Anmoorstandorten Erlenbruchwälder (Carici elongatae-Alnetum) und Traubenkirschen-Erlen-Eschenwälder ...
Müchelholz Größe : 59,14 ha Landkreis : Saalekreis Codierung : NSG0124___ Verordnung : AO v. 30.03.1961 GBl. d. DDR Teil II.-(1961)27 v. 04.05.1961, S.166) in der Fassung v. 01.01.1997 (GVBl. LSA.- 8(1997)1 v. 02.01.1997, S. 2 - Rechtsbereinigungsgesetz) Karte - © ...
Münchenberg Größe : 40,64 ha Landkreis : Harz Codierung : NSG0065___ Verordnung : AO v. 11.09.1967 (GBl. d. DDR Teil II.-(1967)95 v. 19.10.1967, S.697) in der Fassung v. 01.01.1997 (GVBl. LSA.- 8(1997)1 v. 02.01.1997, S. 2 - Rechtsbereinigungsgesetz) Karte - © ...