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entgegenstehen. Unter Umständen können für die Bearbeitung Kosten entstehen. Informationszugang nach UIG und IZG Nach den modernen Informationsgesetzen steht es jeder Person frei, an dem Fachwissen teilzuhaben, das bei öffentlichen Stellen vorhandenen ist. Rechtsgrundlagen dafür sind insbesondere ...
im Rahmen von Delegationsleistungen. - die Erstattungen (Zuweisungen) von Bund, Ländern und Gemeinden/Gemeindeverbänden; - der Zuschussbedarf der eigenen Einrichtungen und die Zuweisungen/Zuschüsse an fremde Einrichtungen der Sozialhilfe und an Verbände und Organisationen sowie allgemeine Kosten ...
245) Anlage 2 - Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO) - Verordnung vom 21. August 2008 (GVBl. LSA 2008, S. 302) Anlage 3 - Anhörung vor der Enquete-Kommission des Landtages von Sachsen-Anhalt zum Thema: „Öffentliche Verwaltung ...
der Massenverwaltung darlegen, warum eine automatisierte Auswertung nicht möglich ist. Sofern sie der Auffassung ist, dass die Kosten der Beschaffung geeigneter Software unwirtschaftlich wären, muss sie zum einen diese Kosten beziffern und zum anderen darlegen, dass der Verwaltungsaufwand die Funktionsfähigkeit ...
Sachsen-Anhalt: Landkreise und kreisfreie Städte Koordinierungsstelle Die KOST-Ukraine-ST wird die Koordinierung der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und alle damit verbundenen Aufgaben für das Land Sachsen-Anhalt im Verhältnis zum Bund und zu anderen Bundesländern sowie ...
wird abweichend von VV/VV-Gk Nr. 1.1 zu § 44 LHO nur bewilligt, wenn die Zuwendung der Maßnahme gemäß Nr. 2.1.4 mindestens 1.500 Euro beträgt. Zubehör, welches zusätzliche Kosten verursacht, ist nicht förderfähig! Ausgenommen ist Zubehör, welches gemäß der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschrieben ...
die Veröffentlichungspflicht im Register nicht. Ein kleiner Lichtblick des Entwurfs war lediglich, dass die Gemeinden und Landkreise keine Kosten festsetzen dürfen, wenn diese bei Informationszugangsanträgen unter einen Verwaltungsaufwand von 50 Euro liegen. Ich hatte insgesamt keine echte Reform des IZG LSA erkennen ...
die laufenden Kosten für die Bewirtschaftung der Liegenschaft. Auf die konkrete Frage, welche Projekte für Kommunen am unkompliziertesten zu realisieren seien, nannte der Anwalt die Nutzung von PV-Dachanlagen auf eigenen Liegenschaften zum ausschließlichen Eigenverbrauch als bewährte Lösung. ...
der Einstandspreis 8,00 EUR pro Karton bei jeder Bestellmenge und zu je- dem Bestellzeitpunkt unverändert bleibt sowie der durchschnittliche Lagerbestand die Hälfte der Bestellmenge ausmacht. Je Bestellung fallen bestellfixe Kosten in Höhe von 17,50 EUR an. Für die Ermittlung der La- gerhaltungskosten ...
vollständig im LAU vorliegen, als auch nach dem umfangsbezogenen Prüfaufwand. Es ist von einer Verfahrensdauer von bis zu vier Monaten auszugehen. Verfahrenskosten Für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens werden Verfahrenskosten (Gebühren und Auslagen) fällig. Diese Kosten ...