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zeitgemäß sind. Insbesondere wurde angemerkt, dass sowohl der abgebende als auch der aufnehmende Schulträger einen erheblichen Verwaltungsaufwand betreiben müssen, um die entsprechenden Kosten zu ermitteln bzw. zu prüfen. Daher fallen diese Beiträge nun grundsätzlich weg (Streichung des § 70 Abs. 2), ...
Aufgabe der Tierseuchenkasse ist, Tierverluste durch Tierseuchen oder seuchenartige Erkrankungen sowie Kosten und Schäden zu ersetzen, die bei der Bekämpfung von Tierseuchen oder seuchenartigen Erkrankungen entstehen, und die übrigen ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Mehr unter: ...
und Geoinformationsgesetzes in den Landtag eingebracht. „Damit sollen Gebäudeeigentümer weniger Pflichten haben und keine Kosten mehr für die Erfassung ihrer Gebäude tragen müssen“, erklärte die Ministerin für Infrastruktur… weiterlesen 17.12.2025 180/2025 Trotz sinkender Kinderzahlen ...
und Geoinformationsgesetzes in den Landtag eingebracht. „Damit sollen Gebäudeeigentümer weniger Pflichten haben und keine Kosten mehr für die Erfassung ihrer Gebäude tragen müssen“, erklärte die Ministerin für Infrastruktur… weiterlesen 17.12.2025 180/2025 Trotz sinkender Kinderzahlen ...
Prozessvollmacht genügt nicht. 7. Kosten Das Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht ist gerichtskostenfrei. Ist die Verfassungsbeschwerde erfolgreich, werden die notwendigen Auslagen ganz oder teilweise erstattet. 8. Entscheidung Das Landesverfassungsgericht verfügt seit dem Geschäftsjahr 2019 ...
können sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte hat seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachzuweisen, die auch nachgereicht werden kann. Die Unterschrift des Vollmachtgebers ist amtlich zu beglaubigen. Die amtliche Beglaubigung ist kosten- und gebührenfrei. 4. Hinweise ...
Kostenermittlung (nachrichtlich – nicht Bestandteil der Genehmigung) Kosten- und Finanzierungsplan (nachrichtlich – nicht Bestandteil der Genehmigung) Aktenvermerk vom 22.03.2024 Stellungnahmen der UNB Saalekreis sowie der Stadt Querfurt, Niederschrift zur 15. Vorstandssitzung (Auszug) 3. Die Plangenehmigung ...
zu den Verträgen des Landes mit einem Pharmaunternehmen über das Grippemittel „Tamiflu“, dessen Wirksamkeit von Kritikern angezweifelt wird, gewährt ( Nr. 9.7 ). Der Antragsteller hat die Kosten, die den Bundesländern für den Kauf der umstrittenen Grippemittel entstanden sind, später veröffentlicht. – ...
75910_Lay.pdf ENTWICKLUNGSPROGRAMM FÜR DEN LÄNDLICHEN RAUM SACHSEN-ANHALT 2014 – 2020 Fördermaßnahmen im Überblick 2 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT 5 1. DIE STRATEGIE „EUROPA 2020“ 6 2. DIE EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS 7 3. FORTFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK AUF ZWEI SÄULEN 9 4. DIE...
die Einsicht in Verträge des Landes Sachsen-Anhalt zu den Kosten für die Anschaffung von Grippemitteln begehrte, lehnte das Ministerium den Zugang zu den Verträgen, u. a. unter Berufung auf eine im Hinblick auf das IZG LSA rechtswidrige Vertraulichkeitsvereinbarung, zunächst ab. Erst nach meiner Einschaltung ...