Seite 65 von 1127 | ( 11262 Treffer )
Sortieren nach
der Klage. Wenn die Beteiligten den Rechtsstreit nicht bereits vorher einvernehmlich beendet haben, steht am Ende des Verfahrens in der Regel eine mündliche Verhandlung . Diese ist öffentlich. Auf der Richterbank sitzen der Vorsitzende und zwei ehrenamtliche Richter . Den Beteiligten steht grundsätzlich ...
dem Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile für blinde und hochgradig sehschwache Menschen. Die Blindenhilfe kann nach § 72 SGB XII gewährt werden. Sie ist in diesem Fall nachrangig gegenüber dem Blindengeld. Das bedeutet in der Praxis, dass das Blindengeld in seiner vollen Höhe gezahlt wird. Parallel ...
der Klage. Wenn die Beteiligten den Rechtsstreit nicht bereits vorher einvernehmlich beendet haben, steht am Ende des Verfahrens in der Regel eine mündliche Verhandlung . Diese ist öffentlich. Auf der Richterbank sitzen der Vorsitzende und zwei ehrenamtliche Richter . Den Beteiligten steht grundsätzlich ...
für Vorträge o.ä. richten Sie bitte an das Wolfskompetenzzentrum Iden . Presseanfragen richten Sie bitte an die Poststelle des Landesamtes für Umwelt Sachsen- Anhalt. -- Letzte Aktualisierung: 01.02.2024 ...
und zwei ehrenamtlichen Richtern eingerichtet (§§ 16 ff. ArbGG). Ein ehrenamtlicher Richter ist von der Arbeitgeber- der andere von der Arbeitnehmerseite. Zuständigkeiten Das Arbeitsgericht entscheidet im ersten Rechtszug grundsätzlich über alle Streitigkeiten, die in Beziehung ...
je- weils zu 25 v. H. von rechtsprechender Tätigkeit freigestellt sind. Des Weiteren geht das Präsidium davon aus, dass VPräs’inOVG Schmidt in ihrer Eigenschaft als Vizepräsidentin des Landesverfassungsgerichts zu 20 v. H. ihrer richterlichen Arbeitskraft dem Landesverfassungsgericht zur Verfügung ...
dem Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile für blinde und hochgradig sehschwache Menschen. Die Blindenhilfe kann nach § 72 SGB XII gewährt werden. Sie ist in diesem Fall nachrangig gegenüber dem Blindengeld. Das bedeutet in der Praxis, dass das Blindengeld in seiner vollen Höhe gezahlt wird. Parallel ...
an staatlichen Verbrechen ebenso wie Schicksale von Frauen und Männern als Objekte staatlicher Gewalt. „„WWeer r aauußßeerrhhaallb b ddeer r VVoollkkssggeemmeeiinn∂∂cchhaafft t sstteehhtt, , steht auch nicht im Recht...“ steht auch nicht im Recht...“ Die überwiegende Mehrheit der deutschen Richter ...
auch nicht im Recht ... " Die überwiegende Mehrheit der deutschen Richter und Staatsanwälte hatte die Übernahme der Regie rungsgewalt durch die Nationalsozialisten begrüßt. Diese Juristen akzeptierten auch die mit der „ Reichs tagsbrandverordnung" einsetzende Zerstörung der „ Freiheitsrechte des Indi viduums ...
die Videokonferenznutzung in Sachsen-Anhalt ausbaufähig wäre. Herr Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Uwe Wegehaupt schloss mit seinem Grußwort an und erinnerte an die vorangegangenen wechselseitigen Besuche von Richterinnen und Richtern aus Bourges und Sachsen-Anhalt in den jeweiligen Partnerstädten. Er betonte ...