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© Viktoria Kühne/Pfeiffersche Stiftungen Marco Bohn, Prof. Dr. med. Hans-Jochen Heinze, Finanzminister Michael Richter, Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, Michael Saffé, Klaus-Dieter-Schinkel, Jochen Wensing (v. l. n. r.) © Viktoria Kühne/Pfeiffersche Stiftungen Michael ...
für Baulandsachen und für Wertpapierbereinigung). Besetzung Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Die Kammern für Handelssachen sind in der Regel neben dem Berufsrichter mit zwei ehrenamtlichen Handelsrichtern, die kleinen Strafkammern ...
nur mit richterlicher Anordnung vorgesehen. In einigen deutschen Ländern werden DNA-Analysen ohne richterliche Anordnung gestützt allein auf die Einwilligung der Betroffenen durchgeführt. Soweit die dabei erhobenen Daten zum Zweck der Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren genutzt werden sollen, bedürfen ...
zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung nur mit richterlicher Anordnung vorgesehen. In einigen deutschen Ländern werden DNA-Analysen ohne richterliche Anordnung gestützt allein auf die Einwilligung der Betroffenen durchgeführt. Soweit die dabei erhobenen Daten zum Zweck der Identitätsfeststellung in künftigen ...
für Baulandsachen und für Wertpapierbereinigung). Besetzung Die Kammern sind besetzt mit Vorsitzenden Richtern und Richtern am Landgericht. Die Kammern für Handelssachen sind in der Regel neben dem Berufsrichter mit zwei ehrenamtlichen Handelsrichtern, die kleinen Strafkammern ...
und die Speicherung in der Gendatei eine Einwilligung ausreichen? - Streitig war bis vor kurzem, ob für die Einspeicherung in die Gendatei aus laufenden Strafverfahren nach § 81g StPO eine richterliche Prognose notwendig ist. Für die Entnahme von Analysematerial verweist § 81g Abs. 3 StPO auf § 81a Abs. 2 und § ...
ihre Abschlusszertifikate erhalten. Die Zeugnisse wurden ihnen von Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter überreicht. Finanzminister Michael Richter : „Es freut mich, dass die Absolventinnen und Absolventen in der Finanzverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt bleiben wollen. Und während sie heute ...
gerichtliche Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Das Verwaltungsgericht besteht aus dem Präsidenten, Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern. Besetzung Es werden Kammern gebildet, die in der Besetzung von drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richtern entscheiden. In der Regel ...
die sich aus der Zuständigkeit des Finanzministeriums des Landes Sachsen-Anhalt ergeben. Kontakt: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Editharing 40 39108 Magdeburg E-Mail: presse.mf(at)sachsen-anhalt.de Organigramm des Ministeriums der Finanzen Anfragen in Steuerangelegenheiten richten Sie bitte ...
gerichtliche Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Das Verwaltungsgericht besteht aus dem Präsidenten, Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern. Besetzung Es werden Kammern gebildet, die in der Besetzung von drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richtern entscheiden. In der Regel ...