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Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges durch wiederum unabhängige Richterinnen und Richter möglich. ...
4 Einleitung M. WALLASCHEK, T. J. LANGNER & K. RICHTER Für viele Menschen dürfte sich die Frage stellen, warum hier eine Publikation über Ohrwürmer, Fangschrecken, Schaben und Heuschrecken vorgelegt wird. Daher soll ein Überblick dieser Insektengruppen, die als Geradflügler oder Or- thopteren ...
sind an TOEB.Antrag@lvwa.sachsen-anhalt.de zu richten. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind für das Genehmigungsverfahren alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Die Einwendungen sollen neben Vor- und Familiennamen auch die volle und leserliche Anschrift des Einwenders enthalten. ...
richten Sie bitte an Frau von Eyss (Telefon-Nr. 0391/581-1452) oder Frau Steuer (Telefon-Nr. 0391/581-1209). Weitere Informationen über den Landesbetrieb fin- den Sie unter www.lhw.sachsen-anhalt.de. mailto:Bewerbung@lhw.mlu.sachsen-anhalt.de http://www.lhw.sachsen-anhalt.de/ ...
richten Sie bitte an Frau von Eyss (Telefon-Nr. 0391/581-1452) oder Frau Steuer (Telefon-Nr. 0391/581-1209). Weitere Informationen über den Landesbetrieb fin- den Sie unter www.lhw.sachsen-anhalt.de. mailto:Bewerbung@lhw.mlu.sachsen-anhalt.de http://www.lhw.sachsen-anhalt.de/ ...
Petition lediglich dem/der Vorsitzenden des Ausschusses und den zwei benannten Berichterstattern im vollen Umfang zur Einsichtnahme zur Verfügung steht. Ihnen und dem Ausschußdienst obliegt nicht nur die Verfügungsgewalt über die Vorgänge, sondern auch die Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. § 5 DSG-LSA). ...
Kritikpunkt ist die Tatsache, dass eine einzige Stelle - nämlich das BKA - entscheidet, welche Seiten in die Sperrliste eingetragen werden. Da hierfür kein richterlicher Beschluss erforderlich ist und die Sperrliste geheim gehalten wird, ist keine Kontrolle möglich, ob tatsächlich nur Seiten ...
Richter, Justizangestellte, Besucher, Anwalt, Zeugin, Fahrzeuginsasse. Die verschiedenen Aufnahmebereiche werden auf einem Großbildschirm dargestellt und stehen Wachtmeistern zur ständigen Betrachtung zur Verfügung. Diese Videoüberwachung wirft allerdings eine ganze Reihe von Problemen auf: ...
© Heike Bade Trotz guter Chancen auf eine Firmenübernahme und voller Auftragsbücher finden die Handwerksfirmen im Land immer schwieriger einen Nachfolger. So wie Otto Bendler aus Schwanebeck, Fleischer in dritter Generation, der jetzt schon bundesweit sucht. Weiterlesen ...
die jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können, und Angestellte in entsprechender Funktion, d) Beamte und Angestellte, die eine Behörde leiten oder eine vergleichbar verantwortungsvolle Aufgabe wahrnehmen, e) Berufsrichter und ehrenamtliche Richter, f) Soldaten, die jederzeit ...