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wie z.B. dem Aufbau des INTRANET LSA (vgl. dazu Ziff. 8.3) und der Integration der Sprachkommunikationsdienste für die Landesverwaltung im ITN-LSA, sind wegen der Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten mit Hilfe dieser Mittel auch die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 6 ...
zu ergreifen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist neben Maßnahmen in den genannten besonderen Gefahrenbereichen besonders darauf zu achten, daß es als Folge der "Datums-wirren" nicht zu ungewollten Löschungen oder unrichtiger Verarbeitung personenbezogener Daten bei den öffentlichen Stellen kommt. Eine Antwort ...
geplante Einführung einer derartigen Identifikationspflicht, die zu einer verdachtslosen Datenspeicherung auf Vorrat führen würde. Wer ein solches Handy kauft, gibt es häufig ab oder verschenkt es, und ist deshalb nicht identisch mit der Person, die das Handy nutzt. Deshalb bringen diese Daten ...
gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist von dem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG verbürgt [in der Landesverfassung Sachsen-Anhalts siehe Art. 6 Abs.1 ]. Das Grundrecht gewährleistet insoweit ...
welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden, und daher grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung persönlicher Daten zu bestimmen (...). Das durch die Videoüberwachung gewonnene Bildmaterial kann und soll dazu genutzt werden, belastende hoheitliche Maßnahmen gegen Personen ...
(nicht länger als eine Woche) zu aktualisieren, auf den Workstations mit Internetanschluß für ebenso aktuellen Virenschutz zu sorgen, alle Sicherheitsmechanismen des Betriebssystems und der Office-Software auszuschöpfen, den Speicherort für patienten- und anderen personenbezogenen Daten auf den Server ...
einbezogen zu sein. Zunehmend werden Daten, z.B. über Flugpassagiere und Finanztransaktionen, in das Ausland übermittelt, ohne dass hinreichend geklärt ist, was mit diesen Daten anschließend geschieht (vgl. dazu Entschließung der 67. Konferenz vom 25./26. März 2004 "Übermittlung von Flugpassagierdaten ...
der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme sowie im Interesse der ungestörten Kommunikation in Wirtschaft und Verwaltung sind neben entsprechenden gesetzlichen Regelungen und deren Umsetzung wirksame technische Vorkehrungen erforderlich, um elektronisch übermittelte und gespeicherte Daten ...
unbegrenzten Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden, personenbezogene Daten in umfassenden und zentralen Dateien zu speichern. Das Gesetz sieht u. a. vor, Aufgaben und Informationen beim Bundesamt für Verfassungsschutz zu zentralisieren. Es erweitert die Verpflichtungen der Verfassungsschutzbehörden, Daten ...
geplante Einführung einer derartigen Identifikationspflicht, die zu einer verdachtslosen Datenspeicherung auf Vorrat führen würde. Wer ein solches Handy kauft, gibt es häufig ab oder verschenkt es, und ist deshalb nicht identisch mit der Person, die das Handy nutzt. Deshalb bringen diese Daten ...