Finden in Sachsen-Anhalt

(UPD) haben an dieser Praxis starke Kritik geübt. Die Krankenkassen sind zur Beurteilung sensibler medizinischer Daten aufgrund der bisherigen gesetzgeberischen Grundentscheidung auf ein Tätigwerden des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) angewiesen. Die Konferenz ...

im Kalenderjahr tatsächliche Verbrauchsdaten Jahreshöchstlast kW Jahresarbeit kWh/h Benutzungsstundenzahl h/a Berechnung des individuellen Netzentgelts allgemeines Netzentgelt Euro tatsächliches (individuelles) Netzentgelt Euro Entgeltreduzierung absolut Euro Haben sich seit Ihrer Anzeige Daten ...

Untersuchung des Wassers in den Einzugsgebieten möglich ist. Durch ein Risikomanage- ment, welches auf den Daten der Risikoabschätzung und den Untersuchungen aufbaut, soll Risiken für die Ressource im Einzugsgebiet nach Möglichkeit vorgebeugt oder ihnen entgegengewirkt werden bzw. sollen sie minimiert werden. ...

wird von den Geoinformationsverwaltungen der Bundesländer bereitgestellt. Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) bereitet die Daten auf und betreibt den auf diese Daten aufsetzenden Webdienst. Für die Verwendung als Basisdienst im Sinne des OZG und des § 17 EGovG LSA ist der Geokodierungsdienst kostenfrei nutzbar. ...

Materiell-rechtlich lückenhaft bleibt der Schutz Betroffener vor Gericht, wenn dort bei der Informationsübermittlung personenbezogener Daten zwischen den Spruchkörpern und der Pressestelle die detaillierte Akteneinsicht nicht restriktiv gehandhabt wird. Vor allem aber bleibt rechtsbedenklich eine ungefragt offene ...

Einladungen zu Werbeveranstaltungen, Werbebriefe und Kandidatenvorstellungen versenden können. Der Melderegisterauszug umfaßt folgende gespeicherte Daten: Vor- und Familienname, Doktorgrad und Anschrift von Wahlberechtigten. Die Meldebehörden können das ihnen eingeräumte Ermessen aber auch dahin auslegen, ...

Mitteilungssystemen vom März 1995 die Beachtung von Sicherheitsaspekten wie die Nutzung von X.400-Produkten nach dem 88er-Standard und die Verschlüsselung personenbezogener Daten gefordert (vgl. II. Tätigkeitsbericht, Anlage 16). Über die spezifischen Sicherheitsrisiken beim E-Mail-Dienst, wie die Möglichkeiten ...

eine Kopie des Grunderwerbsteuerbescheides des Ersterwerbers. Hiergegen richtete sich die Beschwerde des Bürgers. Die Offenbarung der nach § 30 Abs. 2 AO erlangten steuerlichen Daten ist nach § 30 Abs. 4 Ziff. 1 AO zulässig, wenn sie der Durchführung eines Verwaltungsverfahrens dient. Dabei reicht ...

Besteuerungsverfahrens (IABV) der insgesamt 21 Finanzämter in Sachsen-Anhalt zeichnet die OFD Magdeburg verantwortlich, da die Daten aller Steuerbürger bei den Finanzämtern zentral im Finanzrechenzentrum (FRZ) Magdeburg gespeichert und verarbeitet werden. Die OFD hatte aber erst mit ihrer Verfügung vom 06.02.1995 hierzu ...

D.h., es muß eine Rechtsgrundlage vorhanden sein oder die Einwilligung der Betroffenen vorliegen, wenn aus der Fülle der mit dem Abdruck in einem öffentlich zugänglichen Druckwerk übermittelten personenbezogenen Daten die Betroffenen bestimmbar werden (§ 2 Abs. 1 DSG-LSA). Etwas anderes gilt nur dann, ...