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die sich aus der Zuständigkeit des Finanzministeriums des Landes Sachsen-Anhalt ergeben. Kontakt: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Editharing 40 39108 Magdeburg E-Mail: presse.mf(at)sachsen-anhalt.de Organigramm des Ministeriums der Finanzen  Anfragen in  Steuerangelegenheiten  richten Sie bitte ...
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Aktualisiert: 00:49 08.02.2026
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während des Unterrichts gilt nicht für Schülerinnen und Schüler bis einschließlich Jahrgangsstufe 6, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten. Im Schulsport besteht für die Lehrerinnen und Lehrer sowie für die Schülerinnen und Schüler keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung . ...
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Aktualisiert: 00:49 08.02.2026
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über die Nutzung der eID-Funktion muss allein bei den Bürgerinnen und Bürgern liegen. Deren Selbstbestimmungsrecht muss gewahrt bleiben. An der bisherigen Verpflichtung der Ausweisbehörden, Bürgerinnen und Bürger über die eID-Funktion des Personalausweises schriftlich zu unterrichten, sollte festgehalten werden. ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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Datenschutzbehörde (z. B. an den Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt) richten. Privatpersonen haben auch das Recht, ein verbindliches Schiedsverfahren zu beantragen. Dessen Durchführung setzt die Ausschöpfung bestimmter Rechtsbehelfe voraus. Ansonsten können sich Privatpersonen frei ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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ist bei Online-Durchsuchungen mindestens so auszugestalten wie bei der akustischen Wohnraumüberwachung. Ergänzend zu einer richterlichen Vorabkontrolle ist eine begleitende Kontrolle durch eine unabhängige Einrichtung vorzuschreiben. Gesetzliche Regelungen, welche Online-Durchsuchungen zulassen, sollten befristet ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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werden kann. In verfahrensrechtlicher Hinsicht müssen die Umsetzungsregelungen die Staatsanwaltschaft verpflichten, bereits im Antrag auf richterliche Anordnung der Maßnahme die Art, den Umfang und die Dauer der Öffentlichkeitsfahndung konkret anzugeben. Dies umfasst insbesondere die ausdrückliche Angabe, ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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sind über den Zweck der Datenerhebung und die weitere Datenverarbeitung umfassend zu unterrichten. Über die Abwicklung der jeweiligen Wahl hinaus dürfen die Daten der Wahlhelfer, soweit sie nicht ausdrücklich widersprochen haben, in einer Wahlhelferdatei nur gespeichert werden, wenn sie dieser Speicherung ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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und energetische Sanierung des Gebäudes zwingend notwendig. Hinsichtlich des regulären Unterrichts und der Begabtenförderung waren in der „Alten Mühle“ Räume für Kunst und Musik zu schaffen, um eine Verbesserung der Lernbedingungen zu gewährleisten. Im Rahmen von touristischen Führungen ist die „Alte Mühle“ ...
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Aktualisiert: 06:31 28.01.2026
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wurde neu organisiert, sodass neben Unterkünften auch Büros, Gemeinschafts-, Umkleide-, Unterrichts- und PC-Räume entstanden sind. Im Dachgeschoss befinden sich nun ein Sportraum sowie drei zusätzliche Unterrichtsräume. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit wurden im Erdgeschoss ein Behinderten-WC, ...
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Aktualisiert: 06:31 28.01.2026
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und Freizeitangebote richten sich an alle, die gerne lernen, in Gemeinschaft etwas erleben und Verantwortung übernehmen möchten. Natur schafft Wissen gGmbH Natur schafft Wissen gGmbH 06198 Salzatal Kontakt Ansprechperson: Mandy Hollweg Tel.: 01778642027 E-Mail: hollweg75(at)gmx.de ...
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Aktualisiert: 23:58 27.01.2026
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