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Antrag der Margarete Schwab auf Aufhebung des Ehescheidungsurteils, 1950 Quellenkritische Einordnung Im Deutschen Reich wurde 1875, in Preußen 1874, die Zivilehe eingeführt, die auch Ehen verschiedener Konfessionen legitimierte. Das Bürgerliche Gesetzbuch vom 18. August 1896 ...
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Aktualisiert: 00:06 20.02.2026
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Arbeitsplätze und neuer Wertschöpfung in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen ist mein vordringliches Anliegen beim Kohleausstieg. Zukunftsgerichtete Industrie- und Gewerbeflächen spielen dabei eine tragende Rolle." Anträge können Gebietskörperschaften und andere Träger stellen, soweit sie öffentliche, ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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Folgen der Corona-Krise nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ betroffen sind. Nunmehr können beim Finanzamt noch bis zum 31.03.2022 Anträge auf Stundung der bis zum 31.03.2022 fällig werdenden Steuern gestellt werden. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Lohnsteuer ...
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Aktualisiert: 04:49 25.01.2026
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erfolgt auf Antrag bei Freigabeerklärung aller Personen, die als Empfangsberechtigte in Betracht kommen, oder bei Vorliegen einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung. Wichtiger Hinweis Der Antrag auf Annahme ist schriftlich zu stellen. Er soll vierfach eingereicht werden. ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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Sollte es nicht möglich sein, die notwendigen Unterlagen für die Gleichwertigkeitsprüfung zu erhalten, muss dieses zusammen mit dem Antrag auf KP schriftlich begründet werden. Das Landesprüfungsamt entscheidet darüber, ob ein Feststellungsbescheid, der die Teilnahme an der Kenntnisprüfung begründet, erlassen wird. 1. KP ...
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Aktualisiert: 00:39 29.12.2024
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im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 3. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 wird folgender Satz ein- gefügt: „Der Träger der Leistungen nach dem Asylbewer- berleistungsgesetz bestätigt Leistungsberechtigten ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Arbeitsplätze und neuer Wertschöpfung in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen ist mein vordringliches Anliegen beim Kohleausstieg. Zukunftsgerichtete Industrie- und Gewerbeflächen spielen dabei eine tragende Rolle." Anträge können Gebietskörperschaften und andere Träger stellen, soweit sie öffentliche, ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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werden die grundlegenden Ziele, Begriffe und der Geltungsbereich des Gesetzes beschrieben. Die zentralen Begriffe der Benachteiligung, der Barrierefreiheit und der Kommunikation werden neu gefasst. Das Gesetz verpflichtet die Träger der öffentlichen Verwaltung, im Rahmen ihrer Aufgaben aktiv an der Umsetzung der Ziele ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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