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VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 18.5 Kontrollen bei Staatsanwaltschaften zu Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) Im Berichtszeitraum hat der Landesbeauftragte bei Staatsanwaltschaften Kontrollen ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 5 Informationsfreiheit in Deutschland – Entwicklungen in den Ländern Im Bund und in den Ländern (soweit sie diese Rechtsmaterie geregelt ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 Übersicht Kapitel 5.4 5.4 Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen in die Praxis 5.4.1 Ressortumfrage ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.4.4 Justizvollzugsgesetzbuch – Problem der Bereichsausnahme In meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich bereits ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 4.5 Neue Rechtsprechung zur verfassungsrechtlichen Grundlage des Informationszugangsanspruchs In meinen Tätigkeitsberichten ...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 14.5. Die elektronische Signatur in der Verwaltung Gemäß § 2 Nr. 1 Signaturgesetz (SigG) sind "elektronische Signaturen" Daten in elektronischer Form, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 5 Rundfunkgebührenstaatsvertrag - Zweitgeräte, gebührenfreie Geräte (1) Eine Rundfunkgebühr ist nicht zu leisten für weitere Rundfunkempfangsgeräte (Zweitgeräte), die von einer natürlichen Person ...
Karte 5a_Arten AnhangII_IV #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #0 #S %U%U #S %U #S # Abendsegler Zwergfledermaus Breitflügelfledermaus # Fransenfledermaus # Zwergfledermaus Breitflügelfledermaus 4546000 4546000 4548000 4548000 4550000 4550000 4552000 4552000 4554000 4554000 57 50 00 0 5750000 57 52 ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.3 Reaktionen auf den II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit In ihrer Stellungnahme ( LT-Drs. 6/2522 ) hat die Landesregierung ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 5 VGV - Vergabe freiberuflicher Dienstleistungen Auftraggeber nach § 98 Nr. 1 bis 3 und 5 GWB haben bei der Vergabe von Dienstleistungen, die im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit ...