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VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 4.1 IT-Konzept der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt Am 15. November 2005 wurde das vom Ministerium des Innern vorgelegte IT-Konzept - Fortschreibung 2005 - vom Kabinett ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.2. Vorhandensein der Information - keine Informationsbeschaffungspflicht Ein Informationszugangsanspruch besteht nur, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 BBhV - Berücksichtigungsfähige Angehörige (1) Ehegattinnen und Ehegatten von Beihilfeberechtigten sind berücksichtigungsfähig, wenn der Gesamtbetrag ihrer Einkünfte (§ 2 Abs. 3 ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.2.4 Recht auf Auskunft über eigene Kundendaten Manchen Gewerbetreibenden, Unternehmen oder Webseitenbetreibern in Sachsen-Anhalt scheint es nicht geläufig zu sein, ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 8.4 Prüfung der Finanzämter - Keine Vorratshaltung in den Akten! Im Rahmen der Prüfung eines Finanzamtes wurde festgestellt, dass Belege, die die Steuerpflichtigen vorgelegt ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.1. Verträge oder Versicherungsunterlagen sind amtliche Informationen In der Praxis stellte sich vor allem die Frage, ob Verträge ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 3.4 Die Hygiene-Ampel - kommt sie nun oder nicht? Unter Nr. 3.7.1. meines I. Tätigkeitsberichts hatte ich ebenfalls dargestellt, dass das VIG ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 4.5 Neue Rechtsprechung zur verfassungsrechtlichen Grundlage des Informationszugangsanspruchs In meinen Tätigkeitsberichten ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.3 Der Entwurf eines Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz Im Dezember 2014 hat die Landesregierung Rheinland-Pfalz einen hochmodernen ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 4.2 Übermittlung personenbezogener Daten bosnischer Bürgerkriegsflüchtlinge Durch den Ausländerbeauftragten der Landesregierung erfuhr der Landesbeauftragte im Herbst 1996 ...