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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 12.2 Handelsregisterdaten im Internet Wie dem Landesbeauftragten bekannt wurde, bestehen in anderen Bundesländern Bestrebungen von Industrie- und Handelskammern, ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.7.2. Beispiele Geht es um Informationen aus dem Bereich des Umwelt-, des Archiv-, des Grundbuch- sowie des Strafprozess- ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 6.2 Stellungnahmen in Petitionsverfahren Bereits im Jahr 2007 hat der Landesbeauftragte die Praxis hinterfragt, bei Petitionen von Gefangenen dem Petitionsausschuss ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 19.2 PISA und IGLU Im Mai 2006 wurde zum dritten Mal die PISA -Studie in sachsen-anhaltischen Schulen durchgeführt. Zeitgleich wurde, bereits zum zweiten Mal, die IGLU ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 10.2 Dekubitusfragebogen einer Pflegekasse Ein Pflegehilfsmittelhersteller wandte sich an den Landesbeauftragten mit der Frage, ob es zulässig sei, dass eine Pflegekasse ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 2.1 Tätigkeit im Berichtszeitraum Schwerpunkt der Tätigkeiten des Landesbeauftragten und seiner Mitarbeiter war auch in diesem Zeitraum die Bearbeitung der schriftlichen ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 14.2 Übersendung einer Nettolohnbescheinigung Einem öffentlichen Arbeitgeber wurde ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß durch einen Gerichtsvollzieher zugestellt. ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 25.2 Auskünfte aus dem Fahrzeugregister Eine Bürgerin beschwerte sich beim Landesbeauftragten darüber, dass das Straßenverkehrsamt eines Landkreises einem Rechtsanwalt Auskunft ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 8.1.2 Kontodatenabruf Eine weitere einschneidende Änderung in der AO erfolgte durch das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I, S. 2928). ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Die Zusammenarbeit mit dem Landtag insbesondere im Zusammenhang mit der Beratungsaufgabe des Landesbeauftragten (siehe § 22 ...