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I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.5.1. Gesetzgebungsgang Sachsen-Anhalt ist das 10. Bundesland, das ein Informationsfreiheitsgesetz in sein Landesrecht aufgenommen hat. ...
Beschluss des Landesbehindertenbeirates 2/2009 Beschluss des Landesbehindertenbeirates 2/2009 Sonderparkgenehmigung Der Landesbehindertenbeirat empfiehlt der Landesregierung, anliegenden Verordnungsentwurf anzuwenden. Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderungen; Ausnahmegenehmigungen nach § ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 3.2 Das neue Informationsweiterverwendungsrecht Mit dem Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes ...
Präsentation Vortrag Stiftungsgesetz 2 Der Entwurf des neuenDer Entwurf des neuen StiftungsgesetzesStiftungsgesetzes SachsenSachsen--AnhaltAnhalt MR Angelo WinklerMR Angelo Winkler Referatsleiter im Ministerium des InnernReferatsleiter im Ministerium des Innern des Landes Sachsendes Landes ...
Jahresbericht 1994 Teil 2 Jahresbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt 1994 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 1993 Teil 2 zur Haushaltsrechnung 1993 2 Inhaltsverzeichnis Seite I. Vorbemerkungen 4 II. Bemerkungen zur Haushaltsrechnung gemäß § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO 5 1. ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.1.2. Was ist eine amtliche Information? 4.2. Was ist eine amtliche Information? 4.2.1. Verträge oder Versicherungsunterlagen sind amtliche ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 2.3.1 Dateienregistermeldungen Mit Stand 31.12.1996 beinhaltet das Register annähernd 1300 Dateimeldungen (Abb. 1) , ohne Berücksichtigung der Errichtungsanordnungen ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 20.2 Datenerhebung bei Dritten Leider werden dem Landesbeauftragten immer wieder Fälle bekannt, in denen die öffentlichen Stellen unzulässigerweise personenbezogene Daten ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 10.2 Es gibt Handlungsbedarf! Das IZG LSA hat sich bewährt, aber es kann - wie ich an den verschiedensten Stellen in diesem Tätigkeitsbericht ...
Jahresbericht 2001 Teil 2 Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt Ausführungen des Präsidenten des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt auf der Landespressekonferenz am 07.06.2002 anlässlich der Vorstellung des J a h r e s b e r i c h t e s 2 0 0 1 des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt zur Haushalts- ...