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IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 15.1 Allgemeines In meinen vorhergehenden Tätigkeitsberichten zur Informationsfreiheit hatte ich bereits dargelegt, dass ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 4.1 Überblick In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich berichtet, dass Brandenburg, Berlin, Schleswig-Holstein, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des III. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung § 1 IFG - Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane ...
Anlage1-16 Anlage 1 - Seite 1 Nr. VR Name eigene örtliche WVA DE 01 Dessauer Wasser und Abwasser GmbH (DESWA) Dessau-Ost Quellendorf Roßlau DE 08 MIDEWA NL Anhalt-Harzvorland, Sitz Köthen Köthen-Süd DE 09 MIDEWA NL Muldeaue-Fläming, Sitz Bitterfeld Berkau Klebitz Zahna DE 12 Stadtwerke Aken (Elbe) ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 10.1 Gesundheitsmodernisierungsgesetz Die gesetzliche Krankenversicherung soll eine umfassende medizinische Versorgung gewährleisten. Mit dem Ziel, dies auch in Zukunft ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 6.1 Einführung In meinem III. Tätigkeitsbericht hatte ich bereits dargestellt, dass ich die Enquete-Kommission des Landtages ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 3.1. Überblick Das IZG LSA überträgt die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 10.1 Allgemeines In meinen beiden ersten Tätigkeitsberichten zur Informationsfreiheit hatte ich bereits dargelegt, dass ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 19. Statistik 19.1 Hochbaustatistik In dem am 01.01.1999 in Kraft getretenen (Bundes-)Hochbaustatistikgesetz (HBauStatG) ist in § 6 auch die Auskunftspflicht neu geregelt worden. ...
BBW 1/09 BBW 80- Erklärung Mindestlohnsumme (für Stichtage ab dem 01.07.2016) 1 Zutreffende weiße Felder bitte ausfüllen oder ankreuzen An das Finanzamt Eingangsstempel Aktenzeichen/Steuernummer Zeile 1 Erklärung zur Feststellung der Summe der maßgebenden jährlichen Lohnsummen (§ 13a Absatz 4 ...