Finden in Sachsen-Anhalt

§ 12 IZG LSA - Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit (1) Jeder kann den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz verletzt sieht.   (2) Die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wird vom Landesbeauftragten...

III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 9.9 Einsicht in Unterlagen zum Flughafen Magdeburg – UIG oder IZG In meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass die...

II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.4 Live-Übertragungen von öffentlichen Gemeinderatssitzungen In meinem X. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz hatte ich unter Nr. 16.2 darauf verwiesen, dass die (Live-)Übertragung...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010   5.5.    Keine Einsicht in Dienstaufsichtsbeschwerden nach dem IZG LSA  Zu den Fällen, die den Behörden in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten bereiten, gehört auch...

Anerkennung und Nutzungsgenehmigung von natürlichem Mineralwasser Natürliches Mineralwasser darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es amtlich anerkannt ist. Die Anerkennung als natürliches Mineralwasser und die Genehmigung seiner Nutzung erfolgen jeweils auf Antrag des Nutzungsberechtigten....

EURORAI-Seminar in Santiago de Compostela 17.05.2023 Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 5. Mai an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit dem Thema „Wirkungsevaluierungen“. Der Einladung des galizischen...

Die staatliche Verantwortung für Schule und Bildung in Zeiten der Pandemie Von Camillo Rino Renato Fornasari veröffentlicht am 30. September 2022 Die Seminararbeit ist im Rahmen des Seminars „Herausforderungen im Jahr 2021 – Digitalisierung, Pandemie, Klimawandel“ unter Leitung von Prof. Dr. Reimund...

Weitere Aufgabenfelder der Gentechnik Anzeige- und Anmeldeverfahren Durchführung von Anzeige- und Anmeldeverfahren zu Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen der Sicherheitsstufen 1 oder 2 Genehmigungsverfahren Durchführung von Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen...

Erlaubnis zur Führung von Berufsbezeichnungen Wer eine Berufsbezeichnung in einem der nachfolgenden Gesundheitsfachberufe führen will, bedarf der Erlaubnis: Pflegefachmann/-frau Gesundheits- und Krankenpfleger Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger Krankenpflegehelfer Hebamme Pharmazeutisch-technischer...

Elektronisches Entsorgungsfachbetriebsverfahren eEFBV elektronisches Entsorgungsfachbetriebsverfahren (Zertifiziererportal und Fachbetrieberegister) eEFBV ©  IKA InformationsKoordinierende Stelle Abfall-DV-Systeme Aufgrund der Zweiten Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung...