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Dachzeile: Aktenzeichen: LVG 11/21 Überschrift: Beschluss des Landesverfassungsgerichts im abstrakten Normenkontroll- und einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur Zehnten SARS-CoV-2-EindämmungsverordnungKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Mit Beschluss vom 26. März 2021 ...
Dachzeile: Aktenzeichen: LVG 21/21 Überschrift: Beschluss des Landesverfassungsgerichts im abstrakten Normenkontrollverfahren zur 11. SARS-CoV-2-EindVKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Mit Beschluss vom 21. Mai 2021 hat das Landesverfassungsgericht in dem Normenkontrollverfahren LVG 21/21 ...
die Rechtmäßigkeit von § 5 Abs. 1 der ?Fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ? 5. SARS-CoV-2-EindV)? vom 2. Mai 2020 zu überprüfen, wonach es den Betreibern von Beherbergungsstätten ...
Dachzeile: Überschrift: Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über die sogenannte Maskenpflicht nach der Siebten SARS-CoV-2-EindämmungsverordnungKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Aktenzeichen: LVG 21/20 (K 3) Mit Beschluss vom 19.08.2020 hat die 3. Kammer ...
in Lerngruppen erfolgen sollen und jede Schülerin und jeder Schüler bis zu dem Beginn der Sommerferien tage- oder wochenweise die Schule besuchen können soll. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kabinetts am 2. Mai zur Fünften SARS- CoV-2- EindV sollen in einem ersten Schritt dazu ab Montag, 4.Mai 2020, ...
in Lerngruppen erfolgen sollen und jede Schülerin und jeder Schüler bis zu dem Beginn der Sommerferien tage- oder wochenweise die Schule besuchen können soll. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kabinetts am 2. Mai zur Fünften SARS- CoV-2- EindV sollen in einem ersten Schritt dazu ab Montag, 04.Mai 2020, ...
Menschen zu schaffen. Das Objekt war bereits in der Vergangenheit für diesen Zweck angemietet worden. In dem Übergangsquartier sollen vorwiegend Familien mit Kindern untergebracht werden. Es werden ausschließlich Asylbewerber untergebracht, die zuvor negativ auf das Coronavirus Sars CoV-2 getestet wurden. ...
des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 11. Januar 2022 den Antrag eines Betreibers von bundesweiten Filialen des Textileinzelhandels auf Außervollzugsetzung von § 2a der Fünfzenhten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 (15. SARS-CoV-2 ...
Dachzeile: Überschrift: Fortschreibung der Eindämmungsverordnung: Sachsen-Anhalt führt 2-G-Zugangsmodell einKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Mit der Fünften Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung soll auch in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit gegeben werden, ...
Die vorstehenden Regeln gelten grundsätzlich auch vor dem Hintergrund der herrschenden CoV-19-Pandemie. Zu beachten sind aber die hierzu ergangenen besonderen Vorschriften. Hierzu heißt es in der Dritten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung: § 1 Veranstaltungen, Versammlungen, Zusammenkünfte ...