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Dachzeile: Robra zum Urteil des BVerwG zum Rundfunkbeitrag: Überschrift: Urteil ist eine Zäsur/ Anstalten müssen stärker auf Vielfalt achtenKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Zum gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Rundfunkbeitrag erklärt Staatsminister Rainer Robra: „Die ...
stellten demnach zusätzlich zu den Diebesgütern ca. viereinhalb kg Methamphetamin, zwei kg Cannabis, 240 g Amphetamin sowie diverse Mengen an weiteren Betäubungsmitteln und Waffen, darunter einen Schreckschussrevolver, sicher. Die Polizei nahm den Beschuldigten aufgrund des Verdachts des Handels ...
des Anhörungsverfahrens, den Gesetzentwurf zur Förderung der Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt – KulturFöG LSA) dem Landtag zur Abstimmung zugleitet. Das Kulturfördergesetz etabliert einen gesetzlichen Rahmen der Kulturförderpolitik und bündelt erstmals gesetzliche zentrale ...
Ergebnisse der unabhängigen Arbeitsgruppe ist durch die im September 2024 gegründete „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation gGmbH“ ein detailliertes Konzept für das ausgewählte Wettbewerbsgebäude zu erarbeiten. Dabei seien Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zwingend zu beachten. ...
innerhalb der kommenden Tage wieder vollständig sicherzustellen. Wer ist konkret betroffen: Schwerbehinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 können den ÖPNV unentgeltlich nutzen, wenn eines der folgenden Merkzeichen vorliegt: G – erhebliche Beeinträchtigung ...
des Landeskriminalamtes einen Durchsuchungsbeschluss für zwei Wohnungen in Buckau aufgrund des Verdachts von unerlaubtem Handel mit Betäubungsmitteln. Inhalt Im Zuge der Durchsuchungsmaßnahmen wurden beide Beschuldigten im Alter von 35 und 45 Jahren angetroffen sowie insgesamt ca. 50 g Methamphetamin, mehrere ...
des parlamentarischen Kontrollgremiums nach § 25 Abs. 1 VerfSchG-LSA (LVG 30/22) hat das Landesverfassungsgericht mit Beschluss vom 19. Oktober 2023 den Termin zur Verkündung einer Entscheidung auf Mittwoch, den 13. Dezember 2023, 14:00 Uhr verlegt. Die mündliche Verhandlung hat am 21. August 2023 stattgefunden ...
Täter drangen im Tatzeitraum 10.03.2026, 10:30 Uhr bis 13.03.2026, 08:30 Uhr gewaltsam in eine Werkhalle und in das Verkaufs- und Bürogebäude eines Metallbau- und Forst- und Gartentechnikbetriebes in der Straße Wolfsholz ein und entwendeten dort einen Radlader Volvo Typ L 30 G sowie Kettensägen ...
Inhalt Verstoß Pflichtversicherungsgesetz sowie „Verfolgungsjagd“ mit Polizei Heiligenfelde, L9, 30.08.2025, 19.18 Uhr Die eingesetzten Beamten versahen zur o.g. Zeit Streifendienst im Streifenbereich Arendsee. Hierbei befanden sich die Beamten in der Ortslage Heiligenfelde. In der Ortschaft konnten ...
Dachzeile: Überschrift: Klares Signal für das Welterbe: Landtag verabschiedet Gesetz über Kulturstiftung Dessau-WörlitzKeyword Katgorie: Anreissertext: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G LSA) verabschiedet. Die Kulturstiftung ...