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Ministerium für Wirtschaft und Arbeit – Pressemitteilung Nr.: 045/06 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit – Pressemitteilung Nr.: 045/06 Magdeburg, den 5. April 2006 Kompetenzen gebündelt um enormes Potential effektiv zu nutzen Verein bündelt Kompetenzen im Bereich regenerativer Energien...
Neuregelung. Ob die Gremien öffentlich oder nicht öffentlich tagen, werde nach § 64 künftig im Einzelfall oder generell von ihnen selbst entschieden. Das sei die höchste Form der lokalen Demokratie. ¿Wer Demokratie von oben verordnen will, muss sich selbst außerhalb der Demokratie stellen¿, so Olbertz. ...
Zunahme des Wohnungsleerstands müssten die Anstrengungen verstärkt werden, den Unternehmen neben der vernünftigen Bewirtschaftung ihres Bestandes auch Investitionen zu ermöglichen, betonte Daehre. Die bisherige Form des Altschuldenerlasses reiche nicht mehr aus, weil sie nur existenzgefährdete ...
stärker zu verankern. Nicht zuletzt müsste die Erziehungsleistung von Eltern mehr honoriert werden als bisher. Kley verwies auf finanzielle Anreize, direkte Transferleistungen in Form von Kindergeld und steuerliche Entlastungen mit zunehmender Kinderzahl. Dazu gehöre auch Chancengleichheit ...
betreffend zur Entscheidung vor. Davon wurden über 80 Maßnahmen in Form eines Auswahlverfahrens durchgeführt. ¿Dieses Auswahlverfahren wird von einem Gremium kompetenter Topführungskräfte des LVwA durchgeführt. Zu Schuljahresbeginn stellen wir also Schulkonferenzen und Schulträgern ca. 80 Vorschläge ...
Finanzminister Wolfgang Gerhards: „Die geplante Novellierung des Bewertungsteuergesetzes sowie des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes hat die steuerliche Gleichbehandlung von Grundvermögen und sonstigem Vermögen zum Ziel. Wer künftig sehr große Werte in Form von Grundbesitz erbt oder geschenkt bekommt, ...
Modell“ werden neue Formen bei der Vergabe im öffentlichen Personennahverkehr erprobt. Böhmer unterstrich, dass das Kabinett mit dem Haushaltsentwurf 2007 die Wende hin zu einer echten Konsolidierungspolitik eingeleitet habe. Die für 2007 veranschlagte Neuverschuldung von 550 Mio. Euro sei der geringste ...
Schubert (SPD), fordert die konsequente Umsetzung bestehender Vorschriften zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. „Unsere Gesellschaft muss Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und jeder Form von Gewalt mit allen Mitteln entgegentreten, die einem Rechtsstaat zur Verfügung stehen. ...
einen Konsolidierungskurs konsequent durchzuhalten. Aber wir haben diesen Kurs durchgehalten. Unsere konsequente Politik auf der Ausgabenseite konnte leider nicht die in 2002 erhofften Früchte tragen in Form einer Nettokreditaufnahme von nur mehr knapp 100 Mio. Euro im Jahr 2006 und null in 2007, ...
berücksichtigt, seien weitere Maßnahmen vor Ort notwendig, um Familienfreundlichkeit auf lokaler Ebene stärker zu verankern. Nicht zuletzt müsste die Erziehungsleistung von Eltern mehr honoriert werden als bisher. Kley verwies auf finanzielle Anreize, direkte Transferleistungen in Form von Kindergeld ...