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wiederfinden.Das KEK ist zwar in erster Linie Klima- und Energiepolitik, aber es ging meinem Haus auch grundsätzlich um demokratische Prozesse. So wurden die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingebrachten Ideen, Einwände und Änderungswünsche der Bürgerinnen und Bürger in die Endfassung des KEK in Form ...
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Aktualisiert: 22:00 18.06.2019
Format: Pressemitteilung
erlaubt ist. Für Kriminalitätsschwerpunkte, die sich außerhalb der im Gesetz genannten gefährdeten Objekten oder deren Umkreis befinden, sieht unser Polizeirecht bisher keine Befugnis vor. Der Einsatz von Videotechnik ist hier lediglich in der Form möglich, dass ohne Aufzeichnung übersichtsaufnahmen ...
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Aktualisiert: 22:00 07.10.1999
Format: Pressemitteilung
gesteigert werden. Den größten Anteil nehmen dabei allgemeine Verstöße gegen das BtMG ein, wobei Cannabis mit 557 (+11,4 %) und Amphetamine und deren Derivate in flüssiger und fester Form, trotz eines Rückganges auf 260 Fälle (-14,2 %), auch im Jahr 2022 die Spitzenplätze belegen. Fälle, ...
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Aktualisiert: 10:53 16.03.2023
Format: Pressemitteilung
oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form gestellt werden. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die jeder in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte erhält, befindet sich ein Vordruck für den Wahlscheinantrag. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis Freitag ...
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Aktualisiert: 22:00 21.08.2005
Format: Pressemitteilung
Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 311/03 Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 311/03 Magdeburg, den 25. Juni 2003 Landesregierung entscheidet Antrag auf Volksbegehren positiv Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung den Antrag auf Durchführung des Volksbegehrens des Bündnisses...
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Aktualisiert: 22:00 24.06.2003
Format: Pressemitteilung
liegen bei den Arbeitsgerichten Dessau-Roßlau, Halle, Magdeburg und Stendal Formulare und Hinweise zur Klageerhebung, zum Beispiel zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage, aus. Zusätzlich werden ab sofort auf den Internetseiten der Arbeitsgerichte verschiedene Klagevordrucke und Merkblätter ...
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Aktualisiert: 09:52 02.09.2021
Format: Pressemitteilung
Den Antragstellern wird die Möglichkeit gegeben, Anträge für Flächen mit entsprechenden Bewirtschaftungsbeschränkungen nach den o. g. unterschiedlichen Rechtsgrundlagen auf einem einheitlichen Formular zu stellen. Dies setzt einen einheitlichen Bezugszeitraum voraus. Deshalb wurde bereits im Jahr 2004 das Verfahren ...
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Aktualisiert: 22:00 08.09.2005
Format: Pressemitteilung
Verwaltungsgericht Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 001/04 Magdeburg, den 25. Juni 2004 (VG MD) Antrag des BUND Sachsen-Anhalt erfolglos Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat den Antrag des BUND Landesverband Sachsen-Anhalt e. V. (Antragsteller) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das...
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Aktualisiert: 22:00 29.06.2004
Format: Pressemitteilung
nach Schöningen Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre äußerte sich zuversichtlich, dass die Busverbindung von Hötensleben nach Schöningen kurzfristig wieder in Betrieb genommen werden kann. ¿Ich sehe eine realistische Chance, dieses Nahverkehrsangebot in veränderter Form zu erhalten¿, sagte er. Der Landkreis ...
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Aktualisiert: 22:00 25.10.2006
Format: Pressemitteilung
hat in einem Grundsatzbeschluss entschieden, dass Eingliederungshilfen in Form des Besuchs einer ¿Tagesstätte für seelisch Behinderte infolge Sucht¿ auch Beziehern von ALG II zustehen können. Diese anerkannte Sozialhilfeleistung kann alkoholkranken Menschen nach der Entwöhnung die Rückkehr zu einem Leben in der Gesellschaft ...
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Aktualisiert: 22:00 23.04.2007
Format: Pressemitteilung