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und Kommunikationstechnik (Chief Information Officer – CIO), Bernd Schlömer, über seine inhaltlichen Schwerpunkte und Tätigkeiten vorgelegt – dies in Form einer „Eröffnungsbilanz“ als Bestandsaufnahme zum Stichtag 31. Dezember 2021. Digitalministerin Dr. Lydia Hüskens zeigte sich nach der Sitzung optimistisch, dass ...
oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form gestellt werden. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die jeder in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte erhält, befindet sich ein Vordruck für den Wahlscheinantrag. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis Freitag ...
gesteigert werden. Den größten Anteil nehmen dabei allgemeine Verstöße gegen das BtMG ein, wobei Cannabis mit 557 (+11,4 %) und Amphetamine und deren Derivate in flüssiger und fester Form, trotz eines Rückganges auf 260 Fälle (-14,2 %), auch im Jahr 2022 die Spitzenplätze belegen. Fälle, ...
Dachzeile: Überschrift: (LAG LSA) Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Arbeitsgericht Magdeburg, 4 Ga 10/11 Veolia Verkehr Sachsen-Anhalt GmbH beantragt Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer GDL u. a. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts...
wiederfinden.Das KEK ist zwar in erster Linie Klima- und Energiepolitik, aber es ging meinem Haus auch grundsätzlich um demokratische Prozesse. So wurden die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingebrachten Ideen, Einwände und Änderungswünsche der Bürgerinnen und Bürger in die Endfassung des KEK in Form ...
Den Antragstellern wird die Möglichkeit gegeben, Anträge für Flächen mit entsprechenden Bewirtschaftungsbeschränkungen nach den o. g. unterschiedlichen Rechtsgrundlagen auf einem einheitlichen Formular zu stellen. Dies setzt einen einheitlichen Bezugszeitraum voraus. Deshalb wurde bereits im Jahr 2004 das Verfahren ...
erlaubt ist. Für Kriminalitätsschwerpunkte, die sich außerhalb der im Gesetz genannten gefährdeten Objekten oder deren Umkreis befinden, sieht unser Polizeirecht bisher keine Befugnis vor. Der Einsatz von Videotechnik ist hier lediglich in der Form möglich, dass ohne Aufzeichnung übersichtsaufnahmen ...
nach Schöningen Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre äußerte sich zuversichtlich, dass die Busverbindung von Hötensleben nach Schöningen kurzfristig wieder in Betrieb genommen werden kann. ¿Ich sehe eine realistische Chance, dieses Nahverkehrsangebot in veränderter Form zu erhalten¿, sagte er. Der Landkreis ...
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 009/11 Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 009/11 Magdeburg, den 3. Juni 2011 (OVG LSA) Antrag einer Bietergemeinschaft auf vorläufige Fortführung des Rettungsdienstes im Landkreis...
Magdeburg. Es ist schon jetzt ein voller Erfolg ? das Programm Sachsen-Anhalt STARK II zur Teilentschuldung kommunaler Haushalte, mit dem das Land den Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung unter die Arme greift. Durch die damit verbundene Konsolidierungspartnerschaft zwischen Land, Kommune und Investitionsbank...