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Magdeburg. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat mit einem Offenen Brief die 1800 Kindertagesstätten, an die Kita-Träger sowie die Elternvertretungen im Land über Kernpunkte der geplanten Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) informiert. Der von der Landesregierung ...
Stahlknecht am Rande der Kabinettsitzung. Es handelt sich um einen gemeinsamen Antrag der ostdeutschen Länder. Die gemeinsame Vorlage soll dann am 15. Dezember 2017 im Bundesrat auf die Tagesordnung gesetzt werden. Anmerkung: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 24. November 2017 einen Antrag der Fraktionen ...
Zudem werden die Anträge auf Rückgabe beweglicher Sachen, die im Zusammenhang mit der Bodenreform in den Schlössern und Gutshäusern konfisziert worden sind, bearbeitet. ?Die Aufgabe des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen war von enormer Bedeutung. Die unklaren Vermögensverhältnisse galten ...
Welterbezentum in Paris bestätigt dem Antrag aus Sachsen-Anhalt die Erfüllung aller technischen Anforderungen Das Welterbezentrum in Paris hat dem Antrag ?Der Naumburger Dom und die hochmittelalterliche Herrschaftslandschaft an Saale und Unstrut? auf Aufnahme in die Natur- ...
des Rechtsfriedens bewährt. 68 Prozent aller Fälle, in denen die Mitarbeiter des Sozialen Dienstes der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt und freier Träger eine Einigung zwischen Tätern und Opfern angestrebt haben, sind erfolgreich abgeschlossen worden. „Damit hat die Justiz insbesondere gegenüber den Opfern konkrete ...
dem Auffinden und der Sicherstellung von Beweismitteln zur Aufklärung des bislang nur in Teilen öffentlich bekannten Sachverhaltes. Die Durchsuchungsanordnung, die am 17.02.2021 auf Antrag der Staatsanwaltschaft ergangen war, setzt rechtlich nur einen auf zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten beruhenden ...
und den Aufwand aller am Verfahren beteiligten Stellen abbilden. Dies hat dazu beigetragen, dass weniger Anträge „auf Vorrat“ gestellt werden, da auch begonnene und nicht weiter verfolgte Verfahren nun mit entsprechenden Gebühren abgerechnet werden. Bundesweite Änderung der Zuständigkeit: Ebenfalls seit 2021 ...
von ca. 1.500 Euro entstanden ist. Darüber hinaus war der Mann nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis gegen den 45-jährigen Spanier ein. Auf Antrag der zuständigen Staatsanwaltschaft verfügte die zuständige Richterin ...
Dachzeile: Polizeimeldung Polizeiinspektion Stendal Überschrift: Berichtszeitraum 01.02.2025Keyword Katgorie: Anreissertext: Tötungsdelikt Genthin Inhalt Nachtrag zu den Meldungen der Polizeiinspektion Stendal 01 // 02/ 2025 Anordnung der Untersuchungshaft Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ...
die Kita-Schließung ein gravierender Einschnitt gewesen. Grimm-Benne: ?Bisher ist die Situation dank des außerordentlichen Engagements aller Beteiligten, insbesondere auch der Träger und Jugendämter, gut gemeistert worden. Dafür gebührt allen Beteiligten mein Lob.? Das Konzept zeigt auf, wie es ab Pfingsten ...