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und erwachsener Intensivtäter. Der Minister verwies darauf, dass die beschleunigten Verfahren in Sachsen-Anhalt lange Zeit ein „Schattendasein“ führten. Im Jahr 2001 habe es bei etwa 29.000 Anklagen und Strafbefehlsanträgen beim Strafrichter lediglich 241 Anträge auf ein beschleunigtes Verfahren ...
die Staatsanwaltschaft Magdeburg die Einleitung eines Sicherungsverfahrens gegen den Beschuldigten. Ein Antrag im Sicherungsverfahren anstelle einer Anklage wird immer dann gestellt, wenn der Betroffene wahrscheinlich schuldunfähig ist. In ihrer Antragsschrift geht die Staatsanwaltschaft daher davon aus, dass ...
als 18.000 solcher Anträge wurden 2004 gestellt, nur 119 abgelehnt. Den Kostenaufwand beziffern die zuständigen Behörden nach einer Umfrage des Innenministeriums mit 1,2 Millionen Euro im Jahr 2004. Obwohl am Ende fast immer ¿Grünes Licht¿ gegeben wird, müssen die Käufer oft lange warten. In einigen Fällen ...
Damit wird die so genannte ¿Schlusspunkttheorie¿ im Baurecht nicht abgeschafft, sondern auf Antrag abwählbar sein. Vereinfacht wird nach den Worten von Daehre auch das so genannte Abstandsflächenrecht. Die Regelabstandsfläche werde von bislang 0,8 H auf künftig 0,4 H (H=Wandhöhe) reduziert; sie betrage jedoch weiterhin ...
können damit ihre Qualifizierungskosten durch Zuschüsse bis zu 70 Prozent senken, größere Unternehmen werden bis zu 50 Prozent bezuschusst. ¿Zu diesem Förderprodukt gehen täglich neue Anträge ein. Ende März lagen insgesamt bereits 105 Anträge über ein Zuwendungsvolumen von rund 2,79 Millionen Euro vor¿, beschreibt Blümel die Situation. ...
und Betreuungsbedingungen in den Heimen verbessert. In Halle wurde nach etwa 2-jähriger Sanierung ein Altenpflegeheim für 96 Menschen eröffnet. Bund und Land förderten den Bau mit 7,1 Millionen EURO. Träger des Heimes ist die gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen und Soziale Dienste des ASB mbH. Ministerin ...
Schuldenkrise ein. Von der Bewältigung der Krise hänge ?die Zukunfts- und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union ab. Solidarität ist ein Kern des europäischen Projektes.? Gerade Deutschland als Exportnation ?profitiert am meisten vom Europäischen Binnenmarkt? und trage deshalb eine besondere Verantwortung. ...
ein Pupillenreaktionstest. Die Beamten stellten extrem geweitete und träge Pupillen fest. Nach erfolgter Belehrung gab die junge Frau an, dass sie innerhalb der Nacht Cannabis konsumiert hätte.Ein durchgeführter RapidWipeS-Test wies jedoch das Vorhandensein von Amphetamin-Rückständen nach. Während einer erneuten Befragung ...
Gemeinsam mit der Staatskanzlei tragen sie dazu bei, dass dieses Treffen internationaler Animationsfilmer stattfinden kann. Die 24 internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen die Veranstaltung als Sprungbrett in den Markt nutzen. Sie stellen ihre Nachwuchsprojekte den anwesenden Experten ...
ist ein Gütesiegel, wenn Produkte die Aufschrift „Aus dem Naturpark“ tragen.“ Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1951 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pressestelle@mlu.lsa-net.de ...