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und -vorhersehbarkeit hinreichend Rechnung tragen. Ausdrücklich hat das Oberverwaltungsgericht zudem festgestellt, dass auch die aktuelle, zum Brandenburgischen Kommunalabgabengesetz ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. November 2015 (1 BvR 2961/14 u.a.) keinen Anlass gibt, ...
Der Chef der Staatskanzlei, Staats- und Europaminister Rainer Robra, hat heute in Schierke die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Eurocamps verabschiedet und ihnen für ihr Engagement gedankt. In seinem Grußwort sagte Robra: ?Das Eurocamp und seine vielfältigen Projekte tragen ...
durch die Geschädigte sowie einen zufällig vorbeifahrenden Fahrradfahrer führte nicht zur Ergreifung. Die Ermittlungen wurden aufgenommen und dauern an. Präventionshinweis der Polizei: Die Polizei weist darauf hin, dass beim Tragen einer Handtasche die Öffnung dieser stets zum Körper zeigen und natürlich ...
abgestellten PKW zu schaffen gemacht und zwei Fahrräder entwendet, die auf einem Träger montiert waren. Die Polizei geht derzeit von einem Schaden in Höhe von rund 1.200 Euro aus. Hinweise auf tatverdächtige Personen liegen derzeit nicht vor. Diebstahl Zwischen dem 17. und 21.05.2024 drangen Einbrecher ...
durch die Beschwerdebearbeitung der Zentralen Beschwerdestelle beispielsweise erreicht werden, dass die Bearbeitungspraxis von Anträgen überprüft und anschließend grundsätzlich – im Sinne der Antragsteller – geändert bzw. vereinfacht wurde. Hintergrund:Die Zentrale Beschwerdestelle im Ministerium für Inneres und Sport ...
Bestimmungen und empfindliche Geldbußen bei Verstößen. Das gilt zum Beispiel für die Mitnahme und das Tragen von Warnwesten, für die Lichtpflicht am Tag sowie die Schneekettenpflicht. Jeder Autofahrer sollte sich rechtzeitig vor Reisebeginn zum Beispiel bei Automobilclubs oder Fremdenverkehrsvereine usw. ...
tragen und ein Anwesenheitsnachweis geführt wird. Bei einem Gruppenunterricht bis zu 10 Personen entfällt die Testpflicht. Finden Bildungsangebote an mehr als zwei in der Woche regelmäßig im festen Kursverbund statt, so genügt eine Testung zwei Mal pro Woche. Kinder- und Jugendarbeit Angebote der Kinder- ...
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff begrüßt den neuen Patenschaftsvertrag mit der Deutschen Lufthansa, dem gemäß eine neue Boeing 747-8 Intercontinental den Namen ?Sachsen-Anhalt? tragen wird. ?Es ist eine gute Tradition der Lufthansa, mit Städten und Bundesländern Patenschaften einzugehen?, sagt ...
in den Vereinen prägen unsere Sportlandschaft in Sachsen-Anhalt. Sie bringen sich und andere in Bewegung, pflegen das Miteinander und tragen damit zum Zusammenhalt bei. Mit der finanziellen Unterstützung wollen wir dieses Engagement würdigen und unseren Teil dazu beitragen, dass Vereine und Verbände ...
PD Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 013/05 Magdeburg, den 5. Januar 2005 MD- Geschäftsführerin von betrügerischer Auftragsvermittlungsfirma inhaftiert Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg wurde am gestrigen Dienstag, dem 04. Januar 2005 eine 35-jährige Magdeburgerin ...