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zur Verfügung. Hintergrund Nachdem die Musikschulträger im Vorfeld vom Kultusministerium gebeten worden waren, ihre Vorhaben zur Erneuerung und Sanierung der Gebäude anzumelden, wurde aus den Anträgen eine Prioritätenliste erstellt. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Ausgangslagen sah das Kultusministerium ...
Zuordnung vorgenommen, die sich am Gemeinwohl orientiert und die geografischen und sonstigen Besonderheiten der Gemeinden angemessen berücksichtigt. Soweit einige Gemeinden gerügt haben, dass die Kommunalaufsicht über ihre Anträge zur Genehmigung von Gebietsänderungsvereinbarungen nicht in der formalen ...
Einrichtungen, Schulen, Kommunen, Gremien, Gruppen, private Träger oder Einzelpersonen, die in Sachsen-Anhalt präventiv tätig sind. Mitglieder des Landespräventionsrates sowie die Polizei Sachsen-Anhalt dürfen am Wettbewerb teilnehmen, wenn sie nicht alleinige Projektträger sind, sondern mit mindestens ...
festgestellt, dass der Termin der Hauptuntersuchung bei dem geführten Pkw überschritten war. Der 30 ? jährige Fahrzeugführer verhielt sich sehr nervös. Seine Pupillen reagierten sehr träge auf Lichteinfall. Weitere Drogenvortests zur Erkennung der Einnahme von berauschenden Mitteln konnte er nur bedingt ...
Für die Wiederbeschaffung von Ausweisen, Führerschein und anderen Dokumenten können schnell einige Hundert Euro zusammenkommen. Lassen Sie deshalb Wertgegenstände wie Geldbörse, Mobiltelefon und Schlüssel nie unbeaufsichtigt. Tragen Sie Taschen verschlossen auf der Körpervorderseite, oder klemmen ...
Urteil auf (Az. 4 StR 287/09 als pdf zu finden unter www.bundesgerichtshof.de). Die 2. Strafkammer muss nun den Prozess erneut durchführen und hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft wieder einen Haftbefehl erlassen. Das Gericht hat aufgrund einer vorläufigen Würdigung der Akten und den Hinweisen ...
oder Negativtest nicht älter als 24 Stunden). Die Nachweise sind vor Betreten des Sitzungssaales nebst Lichtbildausweis vorzuzeigen. Zuschauer und Presse-/Medienvertreter müssen während der gesamten Verhandlung eine FFP-2-Schutzmaske tragen. Gärtner, Vizepräsident des Amtsgerichts als Pressesprecher Datum ...
Dem muss auch das Betreuungsrecht Rechnung tragen. Gegebenenfalls sind Anpassungen notwendig. Sachsen-Anhalt wird sich in diesem Prozess auch künftig aktiv einbringen¿, so Ministerin Kolb anlässlich des morgen beginnenden 12. Vormundschaftsgerichtstags in Brühl. Der Vormundschaftsgerichtstag steht unter dem Motto ¿Menschen ...
einen Feueralarm aus und die Freiwillige Feuerwehr Haldensleben musste Ausrücken. Durch Zeugen sind die Personalien des Verursachers bekannt geworden. Die Ermittlungen wurden aufgenommen, der Verursacher muss nun unter Anderem damit rechnen die Kosten für den Feuerwehreinsatz tragen zu müssen. ...
weiterer polizeilicher Maßnahmen ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft neben den bestehenden Tatbestand des schweren Raubes nun auch wegen des versuchten Totschlags. Eine 16-jährige Tatverdächtige und ein 17-jähriger Tatverdächtiger wurden am gestrigen Tage, nach staatsanwaltlichem Antrag ...