Finden in Sachsen-Anhalt

Mai 2008, 09:00 Uhr Der Landtag diskutiert in seiner heutigen Sitzung über einen Antrag der Linken-Fraktion, eine Eingemeindung von Vockerode und Wörlitz nach Dessau-Roßlau abzulehnen. In der Debatte bekräftigt Innenminister Holger Hövelmann (SPD) die Position der Landesregierung. Hier ein Auszug ...

vollzogen werden konnte. Hiergegen ist ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage beim Oberverwaltungsgericht gestellt worden, um bis zu einer abschließenden gerichtlichen Entscheidung vom Vollzug des Verbotes verschont zu bleiben. Diesem Antrag hat das Oberverwaltungsgericht ...

weiter stärken Rede der Ministerin für Gesundheit und Soziales, Dr. Gerlinde Kuppe auf der Landtagssitzung am 07. Juli 2006 Antrag der Fraktion Linkspartei PDS: Fortführung und Ausgestaltung der Programme gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus Alternativantrag ...

und gemeinsam mit einem zweiten Radfahrer davon fuhr. Vermeintlicher Autodieb in U-Haft Nachdem Polizisten in der Nacht zu Mittwoch in der Huttenstraße drei Männer in einem geklauten VW Polo anhielten, ist nun auch der 25-jährige Fahrer in Haft. Das Amtsgericht Halle (Saale) folgte gestern dem Antrag ...

Gefahren ausgesetzt. Radfahrer mit defekter oder nicht eingeschalteter Beleuchtung oder auf der falschen Straßenseite stellen besonders im Herbst eine erhöhte Gefahr dar. Die Polizei empfiehlt Fußgängern, unbedingt reflektierende Kleidung zu tragen oder reflektierende Gegenstände mitzuführen. ...

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat den gestern Abend vom Bundestag gefassten Beschluss, den Termin für die Auszahlung der Entschädigungsleistungen an ehemalige ostdeutsche Kriegsgefangene vorzuziehen, ausdrücklich begrüßt. Die Gesetzesänderung war auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion ...

Das Gericht hat einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen das Verbot einer für den 08.07.2012 angemeldeten Versammlung in der Hansestadt Stendal/Ortsteil Insel abgelehnt.   Mit Schreiben vom 15.06.2012 meldete der Antragsteller eine Demonstration mit dem Motto „Gegen ...

der Finanzen, steuerliche Sofort-Hilfsmaßnahmen beschlossen.   Zu diesen Hilfsmaßnahmen gehören zum Beispiel:   ·         Betroffene können ihre bereits fälligen oder fällig werdenden Steuern bis zum 30.11.2017 auf Antrag stunden lassen.   ...

Ministerien und das Universitätsklinikum. Denkbar ist etwa ein Umzug innerhalb des Klinikums. Unabhängig davon muss der Klinikumsvorstand jetzt die Voraussetzungen für den nötigen Neubau schaffen und die verbindliche Bauplanung vorlegen. Danach können die erforderlichen Anträge beim für den Hochschulbau ...

Sachsen-Anhalt ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden.   Aktenzeichen: 5 A 41/11 MDZieger(Pressesprecher) ...