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und Vehlitz anhängigen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren zwischen dem Land und Veolia erledigt und für die Zukunft verbindliche Regelungen getroffen werden. Veolia zahlt ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung als einmalige Beteiligung an den Kosten aller Maßnahmen der Gefahrenabwehr und Sanierung ...
sich an den Kosten der Schau. Der ursprünglich eingeplante Betrag von fünf Millionen für grüne Maßnahmen soll um eine Million erhöht werden. Das entspricht etwa 60 Prozent der Kosten. Die verbliebenen 40 Prozent trägt die ausrichtende Stadt. Die Erhöhung soll den stark angestiegenen Baupreisen Rechnung tragen. ...
der Energiewende, wenn die Kosten auf alle, die Strom verbrauchen, gerecht – in diesem Fall gleich – verteilt werden.??Doch es ist nicht alles Gold, was glänzt: Die Bundesregierung schmückt sich mit einer Einigung, die die Verbraucherinnen und Verbraucher im Osten vollständig erst in über sechs ...
öffentlichen Zuschüsse. Das Verfassungsrecht gebietet dabei keine volle Übernahme der Kosten einer privaten Ersatzschule; es muss allerdings das Existenzminimum der Institution Ersatzschule sichergestellt sein. Insoweit kann sich der Gesetzgeber an den Kosten des öffentlichen Schulwesens orientieren ...
für knapp fünf Tage voll gesperrt. Bei planmäßigem Verlauf der Sanierungsarbeiten, die voraussichtlich knapp 120.000 Euro kosten werden, kann die Sperrung bereits am nächsten Sonnabend (26.05.) wieder aufgehoben werden. Umleitungen sind ausgeschildert. Der Verkehr wird über die benachbarten AS Halle-Trotha ...
in die Zukunft. ?Wir nehmen jetzt über die erheblichen vom Bund getragenen Investitionskosten rund 8,6 Millionen Euro zusätzlich in die Hand, um unsere Landschaft auch für künftige Generationen zu gestalten sowie Mensch und Tier noch besser vor Lärm zu schützen. Weitere Klagen gegen jeden einzelnen ...
Die Stadt Annaburg im Landkreis Wittenberg bekommt neue energiesparende LED-Straßenleuchten. Finanziell unterstützt wird sie bei der Umrüstung der Lampen vom Bund und dem Land Sachsen-Anhalt. Sie übernehmen die Kosten in Höhe von 219.646,00 Euro über das Förderprogramm STARK V. ...
es einen Schönheitsfehler: Aktuell will der Bund auch weiterhin keine Kosten für den persönlichen Lebensunterhalt der Unternehmer aus diesem Hilfsprogramm anerkennen. Dies ist meiner Ansicht nach allerdings geboten, weil insbesondere Soloselbstständige und Kleinstunternehmer sonst leicht in Existenznöte geraten können.? ...
Die Gemeinde Nordharz kann in der Grundschule ?Erich Kästner? im Ortsteil Langeln die Heizungsanlage erneuern. Die Kosten übernehmen der Bund und das Land Sachsen-Anhalt. Über das Förderprogramm STARK V stehen der Gemeinde 73.738,18 Euro zur Verfügung. Das sind fast die gesamten Kosten ...
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