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nicht erhoben oder zurückerstattet haben, nun die Kosten erstattet. Inhalt Dabei sind insgesamt rund 19 Millionen Euro in die Gemeinden geflossen, die bis Ende August ihre finanziellen Bedarfe nachvollziehbar gemeldet hatten. „Damit ist das Versprechen eingelöst, neben der Weiterzahlung der Landeszuweisung ...
und damit auch ihr Personal weiter vorhalten müssen. Das Sozialministerium habe heute in einem Schreiben an die Jugendämter klargestellt, dass der Landesanteil an den Kita-Kosten ungekürzt an die Landkreise fließt. Das Land gehe dabei von einer ebenso uneingeschränkten Zahlungspflicht der Landkreise und kreisfreien Städten ...
wird die Fahrbahn vom Ortsausgang Letzlingen bis zur Grenze mit dem Landkreis Börde bei Born erneuert. Die Kosten dafür belaufen sich auf gut drei Millionen Euro. Von dem Geld werden die alte Asphaltdeck- und die Asphaltbinderschicht insgesamt 14 Zentimeter tief abgefräst und anschließend neu (20 cm) aufgebaut. ...
nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ? UVG ? des Bundes als verfassungsgemäß bestätigt. Nach dem UVG zahlen die Kommunen einen Unterhaltsvorschuss an Kinder, deren unterhaltspflichtiger Elternteil seiner Pflicht nicht nachkommt. Die nicht durch Rückgriff ausgeglichenen Kosten werden zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt. ...
auch einen Spielbereich mit Spielfeld und Geräten. Die Investitionskosten in Hermsdorf: ca. 3,56 Millionen Euro (2,66 Millionen Euro Förderung über STARK III). Finanz-Staatssekretär Dr. Klaus Klang: ?In den Kindergärten, Horten und Schulen werden wichtige, verantwortungsvolle und mitunter auch schwierige ...
unterstrich der Innenminister: ¿Wenn nur die Städte, Gemeinden und Landkreise mitziehen, die sich neue Investitionsvorhaben leisten können, dann werden keine zusätzlichen Aufträge für unsere Wirtschaft ausgelöst.¿ Es sei deshalb anzustreben, dass der Bund die Investitionskosten in vollem Umfang übernehme. ...
Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr – Pressemitteilung Nr.: 61/00 Magdeburg, den 6. April 2000 Landtagsdebatte zur Eisenbahnpolitik Heyer: „Eine Bahnsanierung auf Kosten der Kunden, der Beschäftigten und der Länder darf es nicht geben“ „Es ...
Am Mittwoch (21.08.) beginnen an der A 14-Anschlussstelle (AS) Könnern planmäßige Arbeiten zur Sanierung der Auf- und Abfahrt auf der Richtungsfahrbahn (RF) Halle/Dresden. Die Kosten dafür betragen rund 200.000 Euro. Autofahrer müssen sich knapp drei Wochen lang auf Behinderungen einstellen, ...
er dennoch nicht. Stattdessen gab er an, die Untersagung der Weiterfahrt missachten zu wollen. Die eingesetzten Polizeibeamten nahmen ihm deshalb kurzerhand das Motorrad weg, welches auf Kosten des 35-Jährigen abgeschleppt worden ist. Neben diesen Kosten muss er sich nun in mehreren Strafverfahren ...
Energieverbrauchern. Zugleich kann dort in sehr vielen Anlagen noch sehr effektiv Energie eingespart werden. Bereits kleinere Maßnahmen können im Einzelfall deutlich den Energiebedarf vermindern, klimaschädliche Treibhausgasemissionen und Kosten sparen. In der Förderperiode 2021 bis 2027 stellt das Land Sachsen-Anhalt ...