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nicht nur voll im positiven Bundestrend, sondern kann sogar teilweise deutlich bessere Zahlen vorweisen.“ Das Statistische Bundesamt könne zwar noch keine amtlichen Zahlen über die bundesweite Unfallentwicklung des letzten Jahres vorlegen, gehe aber in ersten Prognosen davon aus, dass die Unfallzahlen um 1 ...
für die Rasterfahndung. Bei uns bestand daher im September kein Anlass zu hektischer gesetzlicher Nachbesserung. Zum Zweiten liegt unserer Rasterfahndung aufgrund des Richtervorbehalts eine positive richterliche Entscheidung zugrunde. Das hat in den Verfahren mit betroffenen Stellen hier im Land bereits im September ...
von mehr als 20 Milliarden Euro und sukzessive abnehmender Finanztransfers von Bund und EU in den Landeshaushalt, ist eine konsequente Haushaltskonsolidierung die verantwortungs vollste und nachhal tigste Politik für gegenwärtige und zukünftige Generationen.¿ Ein grundsätzliches Wort ...
oder gegen das friedliche Zusammenleben der Völker richten, da sie ein gefährlicher Nährboden für den wachsenden Terrorismus sind. Entsprechend den Regelungen des Terrorismusbekämpfungsgesetzes des Bundes passt Artikel 1 die Befugnisse des Landesverfassungsschutzes an die des Bundesamtes für Verfassungsschutz an. ...
Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 100/00 Magdeburg, den 30. August 2000 Vollständiger Redebeitrag von Innenminister Püchel anläßlich der feierlichen Vereidigung in Naumburg Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, gern bin ich der Einladung des Panzerartilleriebataillons aus Weißenfels...
und Hochschulen. Das ist neben der Fortsetzung unserer Wirtschaftsförderung ein wesentlicher Baustein für die Schaffung attraktiver und zukunftsorientierter Arbeitsplätze. Dazu mussten andere Steigerungswünsche gebremst werden. Beispiel Stellenabbau: Mit 2000 Stellen liegen wir voll im Plan. Wir werden bis 2006 ...
und Schönfeld voll gesperrt, die Versorgung ist sichergestellt. Teile von Schönhausen sind wieder am Stromnetz angeschlossen. Das Hauptpumpwerk für Abwasser ist wieder in Betrieb genommen. Die Evakuierung ist am 22.06.2013 um 12:00 Uhr aufgehoben worden. Für Einwohner, die nicht in ihre Häuser zurückkehren ...
Förderung von einschlägigen Projekten vorzunehmen. Im laufenden Jahr wurden bisher vier Projekte von nichtstaatlichen Institutionen gefördert, die sämtlich auf Jugendliche ausgerichtet sind und sich gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus richten. Wir sind hier bereit und in der Lage, ...
aus seinem verschlossenen Pkw zur Anzeige gebracht haben. Da der Mann in der Vergangenheit bereits massiv strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, hat das Amtsgericht Bitterfeld gegen ihn eine viermonatige Freiheitsstrafe verhängt und deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt. Hiergegen richten ...
im Verkehr und mehrfachen Mietbetruges zu Lasten verschiedener Hotels und Pensionen in Wittenberg (Tatzeitraum: April bis November 2004). Das Amtsgericht hat gegen den mehrfach vorbestraften Mann in zwei Verfahren Freiheitsstrafen von insgesamt 3 Jahren und 8 Monaten verhängt. Hiergegen richten ...