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auf die Bewertung der richterlichen Arbeit. Die Ergebnisse, die neben positiven Bewertungen etwa zur Verfahrendauer auch Defizite, etwa bei der Verhandlungsführung oder der Akzeptanz der Entscheidungen erkennen lassen, werden Grundlage sein, um im weiteren Dialog mit der Anwaltschaft und den Behörden den Ursachen ...
des Psychiatrieausschusses. Eine Bestätigung, dass im Bereich von Alten- und Pflegeheimen Patienten-Fixiersysteme ohne richterliche Anweisung zur Anwendung kommen, erfolgte jedoch nicht. Die Überprüfung, ob Fixierungen stattfinden und ob die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, obliegt der Heimaufsicht im Rahmen ...
Uhr voll gesperrt. Impressum: Polizeidirektion Halberstadt Pressestelle Theaterstraße 6 38820 Halberstadt Tel: + 49 3941 590 204 Fax: + 49 3941 590 290 Mail: pressestelle@hbs.pol.lsa-net.de ...
schwere Verletzungen zuzog. Der 63- Jährige wurde in die UNI- Klinik Magdeburg eingeliefert. Am LKW entstand ein Sachschaden von ca. 1000 Euro. Die B 71 war im Bereich der Unfallstelle von 04:50 Uhr bis 06:30 Uhr voll gesperrt. (kü) Impressum: Polizeidirektion Magdeburg -Pressestelle – ...
Ermahnungen an seine Eltern. Die richterliche Vernehmung hatte bei ihm keinen Haftgrund ergeben. Impressum: Polizeidirektion Dessau Pressestelle Kühnauer Straße 161 06846 Dessau Tel: 0340/ 6000-204 Fax: 0340/ 6000-210 Mail: pressestelle@de.pol.lsa-net.de ...
der Spielsucht zu gewährleisten. Kommunen und Spielhallenbetreiber sollten gleichermaßen besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der vom Gesetzgeber getroffenen Festlegung, wonach die Aufstellung und der Betrieb bestimmter Unterhaltungsspielgeräte -so genannter ¿FUN-GAMES¿- verboten ist, richten. Dabei ...
sind aber auch in die gerichtlichen Verfahren eingebunden. 5.700 ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie Schöffinnen und Schöffen waren im Jahr 2006 aktiv. Ihre Mitwirkung in den Prozessen gewährleistet, dass die Justiz Urteile nicht nur im Namen des Volkes, sondern auch durch das Volk spricht. Sie sind ein wichtiges Bindeglied ...
Arendsee/Altm. OT Zießau Unholde beschädigten ein Ruderboot, das dadurch an seinem Liegeplatz voll Wasser lief. Gymnasium beschmiert 15.-16.06.2011, Beetzendorf, Goethestrasse Unbekannte verunstalteten den Haupteingang mit schwarzer und gelber Farbe. Brachfläche brannte 15.06.2011, gg. 15.00 Uhr ...
ob sie künftig als Richter, Staatsanwalt, Verwaltungsbeamter oder Rechtsanwalt tätig sein wollen. „Ich halte es für zweifelhaft, ob dieser Weg der richtige und der bessere wäre“, sagte der Minister. Derzeit muss diese Entscheidung nach dem juristischen Vorbereitungsdienst (Referendariat) gefällt ...
Förger (0340 2021501) zu richten, die zwischen 09.30 Uhr und 14.00 Uhr telefonisch erreichbar ist. Vorbehaltlich etwaiger änderungen finden im Februar 2009 am Landgericht Dessau-Roßlau folgende Hauptverhandlungen statt: 1. Die 7. Strafkammer verhandelt am 03.02.2009 zwei Berufungsverfahren, ...