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im Dezember 1983 sein Urteil zum Volkszählungsgesetz verkündet hatte. Seitdem war bekannt, dass der Umgang mit personenbezogenen Daten bzw. Informationen im Rahmen eines Strafverfahrens in der Strafprozessordnung nur unvollkommen geregelt war. Mehrfach haben Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung versucht, ...
von erheblicher Bedeutung ® gegen den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder ® bei denen Schäden für Leib und Leben oder Freiheit oder gleichwertige Schäden für die Umwelt zu erwarten sind, die Übermittlung von personenbezogenen Daten zum Zwecke des Abgleichs ...
der andere Zweig eine Navigation über die Behördenstruktur des Landes Sachsen-Anhalt,“ verdeutlicht Klaus Jeziorsky. Inhaltlich stehen den Nutzern des „Bürgerservices“ derzeit die vom Land bei der Erstellung des Landesportals gesammelten Daten und Formulare zur Verfügung. Um stets ...
war gegen 07:00 Uhr auf dem Parkplatz abgestellt, als der Fahrer gegen 08:15 Uhr wieder zum Fahrzeug kam, musste er Beschädigungen am Kotflügel vorn rechts feststellen. Zeugen des Unfalls haben sich bisher nicht bei ihm gemeldet. Die Daten des Verursachers sind unbekannt. Ein Ermittlungsverfahren wegen ...
von uns vorgelegten Daten machen aber zugleich deutlich, dass wir beim Ausbau der Verkehrswege nicht locker lassen dürfen, wenn wir Sachsen-Anhalt wirtschaftlich weiter voran bringen wollen.“ Der Minister wies auf die Herausforderungen für eine moderne Verkehrspolitik hin: Nach den Verkehrsprognosen des Bundes ...
in Sachsen-Anhalt. Die konjunkturellen Daten der ersten fünf Monate dieses Jahres belegen das eindrucksvoll.“ Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stieg der Umsatz im verarbeitenden Gewerbe im Mai gegenüber dem Januar um überdurchschnittlich um knapp eine Milliarde DM auf rund 3,5 Milliarden DM. ...
in Betrieb genommen. Die Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst im Innenministerium ist nunmehr „online“ mit den sechs Polizeidirektionen im Land verbunden. Auf diese Weise können Daten über Verkehrsdichte, Störungen sowie Staulängen in Sekundenschnelle aus jedem Winkel Sachsen-Anhalts ...
haben uns alle Informationen zu Herrn L sowie der Privat-Daten aller ihrer Mitarbeiter (Name, Anschrift, Geburtsdatum, Personalausweiskopie, Kontakte und Notfallkontakte, Lohnzettel Abrechnungen) heruntergeladen und werden diese der Weltöffentlichkeit zur Verfügung stellen. Sollten Sie nicht innerhalb der nächsten 14 Tage ...
gegen Störmaßnahmen zu schützen. Die hierzu erforderlichen Maßnahmen würden erheblich erschwert, wenn jeweils alle Kommunen bzw. Katastrophenschutzbehörden über die ihr Gebiet berührende Transporte in Kenntnis gesetzt würden. Denn es ist davon auszugehen, dass bei einer solchen Informationsstreuung die Daten ...
an der Spitze. Nach bisher vorliegenden statistischen Daten in Sachsen-Anhalt besuchen ca. 25.800 Kinder eine Krippe, wovon 42 % der Kinder bis zu fünf Stunden dort verweilen. Kindergärten werden von ca. 54.100 Jungen und Mädchen besucht; davon bleiben rund 40 % der Kinder bis zu fünf Stunden täglich bzw. 25 ...