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wie die Verständigung über Geheimcodes, die Verwendung von Chiffreanzeigen und die Nutzung einer Postbox im Ausland über wenige Tage, gehört ebenso zur Tagesordnung wie der Austausch von Daten, Bildern und Videos über Ländergrenzen hinaus. Jeziorsky: „Im Rahmen von Ermittlungen ist dabei zunehmend eine immer ...
normierten Voraussetzungen die übermittlung personenbezogener Daten zum Zwecke der präventiv-polizeilichen Rasterfahndung verlangen. Der bisherige Richtervorbehalt entfällt und wird durch eine Zustimmung des Ministers des Innern ersetzt. Bei der Befugnis zur erweiterten Platzverweisung ...
aktiv sind oder es werden wollen, eine aktuelle und objektive Informationsquelle. Im Bericht werden die Daten aus den wesentlichen Grundstücksteilmärkten des Landes zusammengefasst, in Angaben über den Grundstücksverkehr, das Preisniveau, die Preisentwicklung und über die Bodenrichtwerte. ...
personenbezogener Daten sind ausdrücklich zugelassen. Die Forderung nach einer lebenslangen Freiheitsstrafe für Drogendealer mag möglicherweise populär sein. Effektiv sind jedoch eine wirksame Strafverfolgung und eine zeitnahe Bestrafung. Die Strafrahmen des Betäubungsmittelgesetzes reichen zu einer wirksamen ...
das Geschehen auf dem Markt mit übersichtsaufnahmen erfassen und auf Bildschirme im Lage- und Führungszentrum der Polizeidirektion übertragen. Ein Heranzoomen des Bildes, so dass personenbezogene Daten überhaupt erhoben werden können, ist nur dann vorgesehen, wenn die beobachtenden Beamten Gefahren ...
nur für akkreditierte Medienvertreter möglich. Alle an einer Teilnahme an der Hauptverhandlung interessierten Medienvertreter, Fotografen und Kamerateams werden gebeten, sich bis zum 21.03.2022, 10:00 Uhr unter der bekannten E-Mail-Adresse presse.lg-hal@justiz.sachsen-anhalt.de unter Angabe folgender Daten: Name, ...
detailliert in der Antwort auf die Große Anfrage dargelegt. Aufgrund des Zeitpunkts der Beantwortung konnten jedoch einige Entwicklungstendenzen des Jahres 2009 nicht abschließend dargestellt werden. Die nunmehr vorliegenden und für den Verfassungsschutzbericht vorgesehenen Daten werde ich daher nachfolgend ...
mit schwerem Personenschaden, – 59 Prozent aller Getöteten und – 43 Prozent aller Schwerverletzten. Die Daten verdeutlichen: Auf den Landstraßen Sachsen-Anhalt passieren zwar weniger Unfälle, aber die Folgen der Unfälle sind umso dramatischer, da schwerwiegender. Unter anderem stehen ...
zugrunde. Hier verurteilte das Gericht den Angeklagten wegen Fälschung beweiserheblicher Daten in 15 Fällen, Diebstahl, Betrug in 2 Fällen und Vortäuschen einer Straftat zu einer Geldstrafe von 280 Tagessätzen zu je 30,00 ¿. Hier wurde dem Angeklagten vorgeworfen in 15 Fällen bei Ebay unter falschen ...
für politische Bildung wird die Daten für das Land im Rahmen einer Fachtagung im Januar detailliert vorstellen. Sie sind, das gebe ich gerne zu, teilweise auch überraschend. So sind die Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Gebieten und in den kleineren Städten stärker ehrenamtlich engagiert ...