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Die Landesregierung hat dazu heute im Kabinett einstimmig einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Zeitnah effektive Unterstützung für den Erhalt und die Transformation der energieintensiven Industrie erforderlich“ beschlossen. Dieser Antrag wird schon an diesem Freitag durch Wirtschaftsminister Sven Schulze ...
vom 17. April 2023 den Antrag in einem Organstreitverfahren zum parlamentarischen Frage- und Informationsrecht als unzulässig verworfen. Im Rahmen dieser Entscheidung hat es sich eingehend mit der sogenannten Konfrontationsobliegenheit auseinandergesetzt. Ein Abgeordneter hatte der Landesregierung ...
„Wir benötigen dringend Preisregulierungen bei Strom und Gas und eine Entkoppelung des Strompreises vom Gaspreis. Die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und auch die Kommunen können die derzeitigen Energiepreise nicht dauerhaft tragen. Eine Beruhigung am Energiemarkt werden wir zudem nur erreichen ...
durch einen neuen Zuschuss ergänzt. Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert betonte, wie wichtig effektiver Herdenschutz ist: „Herdenschutz ist Wolfsschutz. Der Wolf ist und bleibt streng geschützt. Wir tragen die Verantwortung dafür, dass Weidetierhaltung in Gebieten, in denen auch der Wolf lebt, ...
muss jedoch versichert werden, um im Falle eines Unfalls abgesichert zu sein. Die von der Versicherung ausgestellte Versicherungsplakette muss am E- Roller angebracht werden. Das Tragen eines Helms ist nicht verpflichtend, dennoch empfiehlt es sich ähnlich wie beim Fahrrad im Straßenverkehr einen Helm ...
Förderbescheide sollen voraussichtlich Mitte September durch die Investitionsbank verschickt werden. Überblick: Breitbandausbau-Anträge bei der Investitionsbank (Stichtag: 31. Juli 2016): ELER: Gemeinde Muldestausee, Gemeinde Hohe Börde, Stadt Zerbst, Lutherstadt Wittenberg, Verbandsgemeinde Obere ...
Dachzeile: Biosphärenreservat: Kabinett befürwortet Antrag durch Umweltministerium Überschrift: Drömling soll UNESCO-Gütesiegel erhalten / Willingmann: „Einzigartiger Naturschatz“Keyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Der Drömling soll UNESCO-Biosphärenreservat werden. Sachsen-Anhalts Kabinett ...
Dokumenten auch Bargeld im unteren dreistelligen Bereich sowie eine EC-Karte. Die Sperrung der Karte wurde durch die Geschädigte umgehend veranlasst. Die Polizei gibt folgende Hinweise: Tragen Sie Geld, Kreditkarten und Papiere immer in verschiedenen verschlossenen Innentaschen der Kleidung, möglichst ...
dem Mercedes gerade noch ausweichen, bevor er den Straßengraben durchfuhr, sich mehrfach überschlug und schließlich auf dem Dach liegen blieb. Sofort nach dem Unfall eilten die Polizeibeamten zu Hilfe und bargen die fünf Insassen aus dem Fahrzeug. Erste-Hilfe-Maßnahmen wurden umgehend eingeleitet. ...
(KV) Sachsen-Anhalt nachgegangen. Der Einladung zur Fachtagung mit dem Titel ?Vernetzung im Sinne des Kinderschutzes – Kooperationsmöglichkeiten und Unterstützungsangebote der Netzwerke Kinderschutz und Frühe Hilfen? folgten rund 150 Gäste ins Magdeburger Gesellschaftshaus. ?Wir müssen ...