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Geräten/Produkten können das z.B. sein: Wartungs- oder Servicetermine, Kontroll- oder Prüfintervalle und/oder validierte Aufbereitungsverfahren. Für Hersteller, Bevollmächtigte und Importeure Zur Gewährleistung, dass Medizinprodukte die für ihren Verwendungszweck notwendigen Sicherheitskriterien erfüllen, ...

sich durch eine starke Korrelation mit der Temperatur aus (maßgeblich ist die Temperatur der einer Entwicklungsphase vorausgehenden  zwei bis drei Monate). Der Eintritt der Herbstphasen dagegen wird auch von zahlreichen anderen Faktoren (z. B. Niederschlagsmenge im Sommer oder Einstrahlung) mitbestimmt. Verschiebungen ...

nach Schadstoff kann dieses Medium z. B. ein Filter, ein flüssiges oder ein festes Adsorptionsmittel  sein. Das Medium muss nach der Probenahme aufgearbeitet und die Menge der enthaltenen, zu bestimmenden Stoffe im Labor analysiert werden. Ein Messwert für die Emissionskonzentration steht also nicht unmittelbar ...

das den zu bestimmenden Schadstoff quantitativ zurückhält, geleitet. Je nach Schadstoff kann dieses Medium z. B. ein Filter, ein flüssiges oder ein festes Adsorptionsmittel  sein. Das Medium muss nach der Probenahme aufgearbeitet und die Menge der enthaltenen, zu bestimmenden Stoffe im Labor analysiert werden. ...

begrifflich schon nicht ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis sein. Nicht geheim sind auch Informationen über Mitbieter eines Vergabeverfahrens, die nach der erfolgten Zuschlagserteilung der Öffentlichkeit ohne Weiteres zugänglich sind. Dies gilt nach der Rechtsprechung des VG Magdeburg z. B. für die Anzahl ...

eingriffsintensiven Maßnahmen, wie z. B. ein elektronisches Registrier- sowie Vorabgenehmigungssystem für Ein- und Ausreisen in oder aus der EU oder den Aufbau eines europäischen Strafregisterinformationssystems. Die ebenfalls angestrebte einheitliche Plattform der Informationsverarbeitung mit beinahe beliebigen ...

wenn der Antragsteller Sozialhilfe bezieht, da die Ermäßigungsvoraussetzungen bereits nach dem BSHG berechnet wurden. Als Einkommensnachweis wird häufig eine Verdienstbescheinigung gefordert. Hierbei fehlt der Hinweis auf Alternativen, z.B. Kontoauszüge oder Steuerbescheide. In fast allen Fällen werden Antragsteller ...

von Patientinnen, Patienten und Versicherten gestärkt werden. (2) Die Vertraulichkeit und Integrität elektronischer Kommunikation sind zu fördern. Der öffentliche Bereich muss hier mit gutem Beispiel vorangehen und die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung z.B. mit Hilfe von OSCI-Transport flächendeckend einsetzen. (3) ...

Anforderungen an Telemedien (z.B. Verantwortlichkeitsregelungen, Herkunftslandsprinzip) werden im Telemediengesetz für alle Angebote einheitlich geregelt, während die inhaltsbezogenen Vorschriften (wie journalistische Sorgfaltspflichten, Gegendarstellungsrecht) in einem neuen Kapitel des Staatsvertrages ...

Wo die gesetzlichen Anforderungen eindeutig vorlagen, hat er unter zusätzlichen Hinweisen zur Mißbrauchseingrenzung und zum Schutz Unbeteiligter keine Bedenken erhoben. Es sind aber künftig Konstellationen denkbar, bei denen unter den verschiedensten Rechtsgrundlagen eine Gesamtbeobachtungsszenerie entsteht (z ...