Finden in Sachsen-Anhalt

Sachverhalt dar. Ein Antragsteller begehrt Zugang zu Daten Dritter, z. B. zu einer juristischen Person. Die Behörde prüft den Antrag und stellt fest, dass nach Aktenlage keine Ausschlussgründe greifen, etwa weil kein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis berührt ist. Eine Pflicht zur Anhörung bestünde danach ...

Wir machen das, was auch uns selbst am besten gefällt: Metal, Heavy Metal. Der Verein übernahm die Ausführung der schon existierenden Rock & Metal Day‘z. Jetzt stecken sie mittendrin in den Vorbereitungen für 2020. Aber es geht ja um mehr als um Musik. Von Anfang an, so Vereinsvorsitzender Andreas Horn, ...

Wir machen das, was auch uns selbst am besten gefällt: Metal, Heavy Metal. Der Verein übernahm die Ausführung der schon existierenden Rock & Metal Day‘z. Jetzt stecken sie mittendrin in den Vorbereitungen für 2020. Aber es geht ja um mehr als um Musik. Von Anfang an, so Vereinsvorsitzender Andreas Horn, ...

werden dürfen (§ 69 Abs. 1 Nr. 1 SGB X ). Die Erhebungsbefugnis der Wohngeldstelle und die Übermittlungsbefugnis des Sozialamtes sind im Rahmen der Erforderlichkeit der wiederholten Abfragen zu beachten. Die zuständige Stadt wurde darauf hingewiesen, dass z.B. auf dem Wohngeldantrag eine interne Kennung ...

Mindereinnahmen in Höhe von 712 Mio. EUR. Die Steuermindereinnahmen resultieren dabei neben den konjunkturbedingten Einnahmeverlusten zu einem erheblichen Teil aus Rechtsänderungen (z. B. Corona-Steuerhilfegesetze, Zweites Familienentlastungsgesetz). Insgesamt werden die Steuereinnahmen des Landes für das Jahr ...

und dem Träger erforderlich. Wie werden z. B. bereits bestehende Partizipationsrechte und - formen für Kinder gewährleistet, die neu dazukommen, die nicht Deutsch sprechen oder eine Beeinträchtigung haben? Können auch sie ihr Recht auf Partizipation wahrnehmen? Partizipation bezieht sich auf Gruppen ...

Zu den Hinweisen für die Anwendung zählen auch Warnhinweise, z.B., dass das Produkt nicht in die Augen gelangen oder dass es nicht bei Kindern unter drei Jahren angewendet werden darf. Darüber hinaus muss auch die Adresse der verantwortlichen Person angegeben werden, die das Produkt in den Verkehr gebracht hat. ...

das vorwiegend Lachsartige, wie z.B. Lachse und Regenbogenforellen, befällt. Aber auch andere Fischarten können das Virus übertragen ohne selbst daran zu erkranken. Die IHN verursacht weltweit in Fischzuchtanlagen große wirtschaftliche Schäden, ebenso können auch wildlebende Fische betroffen sein. Deshalb zählt ...

Verantwortlichkeiten Die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser ist im Rahmen der Daseinsfürsorge eine Pflichtaufgabe der Gemeinden. Zur Erfüllung dieser Aufgaben können sie sich Dritter (z. B. von Wasserverbänden) bedienen. Die Überwachung der Trinkwasserqualität obliegt den Gesundheitsämtern (amtliche ...

soweit sie mit seinem Dienstverhältnis in einem unmittelbaren Zusammenhang stehen. Ergänzend gilt in Sachsen-Anhalt z.Zt. § 28 DSG-LSA. Im Hinblick darauf, daß der Einigungsvertrag die Tätigkeit für das frühere MfS dann als einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung zuläßt, wenn deshalb ...