Finden in Sachsen-Anhalt

veröffentlicht amtliche Informationen der EU, z. B. das Amtsblatt. Das Europäische Amt für Personalauswahl rekrutiert die Bediensteten der EU-Einrichtungen und anderen Gremien. Die Europäische Verwaltungsakademie hat den Auftrag, dem EU-Personal Fortbildungsmaßnahmen auf bestimmten Gebieten anzubieten. ...

Datenschutzbehörden bereits wiederholt hervorgehoben, dass angesichts der Tatsache, dass die Union verpflichtet ist, die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu achten, Initiativen zur Verbesserung der Kriminalitätsbekämpfung in der EU, wie z.B. der Grundsatz der Verfügbarkeit, nur auf der Grundlage eines angemessenen ...

in automatisierten Dateien, Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Strafvollzug, Übermittlung von Daten aus den bei Gerichten geführten Registern (z.B. Grundbuch) und deren Nutzung durch die Empfänger, Datenübermittlung von Amts wegen durch Gerichte und Staatsanwaltschaften an Gerichte, Behörden und sonstige ...

und vor allem über die Probleme, die das zuständige Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft bei deren Einführung in Sachsen-Anhalt verfolgten, hatte der Landesbeauftragte in seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 13.2) bereits berichtet. Bei der datenschutzrechtlichen Begleitung des Verfahrens war es ihm z. B. wichtig, ...

auch Angaben zu anderen Personen vorhanden sein könnten (z. B. in Scheidungsurteilen oder anderen Dokumenten), die wiederum ein eigenes datenschutzrechtliches Interesse an ihren Daten haben. Die Benutzung dieser Daten richten sich entweder nach § 62 Abs. 3 PStG (Tod des zuletzt Beteiligten vor 30 Jahren) ...

und Bekanntmachungsmöglichkeit für die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregisterdaten der Amtsgerichte in den Ländern bereitzustellen sowie eine einheitliche Schnittstelle für den Datenaustausch mit anderen elektronischen Informations- und Kommunikationssystemen (z.B. das Unternehmensregister) einzurichten. Dabei ...

aus subjektiven Befürchtungen. Zudem seien andere Sicherungsmaßnahmen, z. B. sicher verschließbare Schränke der Videoüberwachung vorzuziehen. Auch könne eine Privatperson sich nicht zum Sachwalter des öffentlichen Interesses erklären. Insbesondere sei sie nicht neben oder gar anstelle der Ordnungsbehörden ...

der Terrorismusbekämpfung. Gesetzlicher Änderungsbedarf zeigt sich bei den Regelungen über die Unterstützung und Zusammenarbeit mit Drittländern (z.B. der Drogenbekämpfung in Südamerika und Vorderasien). Auch die Speicherdauer der Daten in den Analysedateien soll von bisher 3 auf 5 oder 10 Jahre verlängert werden. ...

vorgeschlagen. Die Vergabe von Exekutivrechten an Europol ist bisher nicht vorgesehen. Von der GKI ist im Februar 2003 eine zweite datenschutzrechtliche Kontrolle bei Europol durchgeführt worden. Die Ergebnisse werden z.Zt. mit Europol diskutiert und ausgewertet. Weitere Einzelheiten - auch zur Arbeit der GKI ...

Backöfen und Fettbackanlage 2.1.2 Emissionsquellen E 7-33 und E 7-34, Fettbackanlage Die vom Frittieren in der Abluft enthaltenen Fettpartikel sind so abzuleiten, dass die enthaltenen Fettpartikel z.B. über ein Filterfließ abgeschieden werden. (TA Luft Nr. 5.1.3) 2.1.3 Emissionsquellen E 7-35 bis E 7-43 ...