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so beispielsweise Babys und immungeschwächte Personen. Das Gesetz regelt, dass der Impfschutz gegen Masern bei Kindern in Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen) überprüft und vor Aufnahme nachgewiesen werden muss . Für Kinder, die bereits vor dem 01. März 2020 ...
während der Prüfungen nicht festgestellt. Auffällig war aber, dass von der Möglichkeit, Kopien anzufertigen, oft zu rege Gebrauch gemacht wird (z. B. Personalausweis, Mutterpass, Kontoauszüge). Ein besonders beliebter Vordruck scheint zudem die „Mietbescheinigung” zu sein, die dem Hilfebedürftigen von mancher ARGE ...
nur der Hinweis war, daß die Verhandlung zu dem beabsichtigten Termin nicht zustande kommt. Allenfalls wäre datenschutzrechtlich noch die Angabe einer kurzen Begründung (z.B. "durch den Petenten abgesagt") ohne weitere Einzelheiten vertretbar gewesen. Nicht zulässig aber war der Hinweis auf den Urlaub ...
Rechtsauffassung zur Kennzeichnung von Daten, welche unter besonderen Bedingungen heimlich erhoben werden. Anlass war zum einen die z.Zt. in Fachkreisen geführte Diskussion zur generellen Kennzeichnungspflicht von Daten zur Sicherung der Zweckbindung bei deren weiterer Nutzung. Zum anderen sollte in Erfahrung ...
und eine Übersicht über wichtige Einzelunterlagen (z.B. Haftbefehle, Mitteilungen der Staatsanwaltschaften und der Gerichte) fehlte. Eine unübersichtliche Aktenführung eröffnet leicht die Möglichkeit der Entfernung oder des Vertauschens einzelner Blätter und entspricht nicht den Anforderungen der Rechtsprechung. ...
wird. Um nun Kleinstproduzenten und Direktvermarkter bei ihren Bemühungen zur Belieferung des LEH's zu unterstützen, hat die AMG dieses Projekt aufgelegt. Ziel soll es sein, in den Unternehmen die Voraussetzungen zu schaffen, um die Anforderungen des Handels zu erfüllen. Dabei wird z.B Unterstützung ...
den Steuerpflichtigen ein Abzugsvolumen in Höhe von 2.400 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag vermindert sich auf 1.500 Euro, wenn der Steu- erpflichtige z.B. einen steuerfreien Arbeitgeberanteil zu seiner Krankenversicherung erhält oder wenn er über einen entsprechenden Beihilfeanspruch verfügt. Im Gegensatz ...
der Verpflichtungsermächtigungen für notwendige Investitionen in den kommenden Jahren in Höhe von 12,2 Mio. Euro, wird im genehmigungspflichtigen Umfang von 5,5 Mio. Euro bestätigt.Mit der Haushaltsbestätigung kann nun der Startschuss für neue Projekte und Realisierung von Baumaßnahmen, z.B. die Sanierung der Sekundarschulen ...
ein engeres Zusammenwachsen mit anderen Fakultäten der Martin-Luther-Universi- tät, die Sicherstellung und innovative Weiterentwicklung der oben genannten Studiengänge sowie die Kooperation mit anderen Fakultäten der Martin-Luther-Universität zur Durchführung von Studiengängen (z.B. Medizinphysik, ...
behördlichen Aufgaben (z.B. Beförderungsbudget- planung), Personalmanagement (Personalplanung, -auswahl und -einsatz), Strategische Personalentwicklungsmaßnahmen der Behörde, Querschnittsaufgaben im Sachgebiet. Einstellungsvoraussetzungen Laufbahnbefähigung für die Laufbahngruppe 2, erstes ...