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den eigenen Ein- nahmen z. B. aus Steuern die finanzielle Grundlage ihrer Selbstverwaltung. Entsprechend Art. 106 Abs. 7 Grundgesetz leiten die Länder einen prozentualen Anteil ihrer Einnahmen an die Kommunen weiter. Die Höhe dieses Anteils wird durch Landesgesetz festgelegt und soll gewährleisten, dass ...
2005 Anrede, ich werde Ihnen heute aus dem Jahresbericht 2004, Teil 2 einige Themen etwas ausführlicher vorstellen. Neben einer Vielzahl von Einzelanmerkungen zur Haushaltsrechnung 2003 (z. B. zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben, Landesbetrieben) nimmt der Landesrechnungshof ...
Sinnesberatungsstellen Welche Beratungsstellen gibt es bei einer Sinnesbehinderung? Das Land fördert seit Jahren Beratungsstellen für Blinde und Sehbehinderte, Gehörlose, Spätertaubte und Schwerhörige, die eine allgemeine Sozialberatung aber z.B. auch gezielt Heil- ...
Pflanzenbestände wie Rasen, Sträucher, Bäume sind nach Möglichkeit zu säubern (z. B. Beregnen der Pflanzen zum Abspülen von Anhaftungen). Soweit die Flächen nicht gesperrt und bearbeitbar sind, sollten sie möglichst bald umgegraben oder tief gemulcht werden. Rasenflächen sind zu lüften, bei Teichanlagen ...
stammt von 1907, doch ist anzunehmen, dass der zweigeschossige Putzbau im Kern noch um einige Zeit älter ist. Einzelne Gestaltungselemente, wie z.B. der figürliche Stuckdekor im Fensterbereich, Gurtgesims und Tondi entsprechen den Baumerkmalen der Neorenaissance . Da sich ein Sanierungskonzept ...
in den ausdrücklich im Gesetz genannten Fällen statthaft, wie z. B. gegen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Rechtsweges, Entscheidungen über die nachträgliche Zulassung einer verspäteten Kündigungsschutzklage, Entscheidungen im Prozesskostenhilfeverfahren und gegen Beschlüsse im Zwangsvollstreckungsverfahren. ...
Soweit sie nicht den Vorgaben der DS-GVO entsprechen, ist diese aber vorrangig. Dies betrifft z. B. konkrete Vorgaben zu Informations- und Nachweispflichten, zur Auftragsverarbeitung oder im technisch-organisatorischen Bereich. Zu den Aufgaben des Datenschutzbeauftragten ...
Veranstaltungen, wie z. B. Vorträge oder die Umweltbildung mit Kindern und Jugendlichen. Bei Interesse an einer Veranstaltung wenden Sie sich bitte direkt an das WZI. © J Kamp (WZI) Herdenschutz Um vom Wolf verursachte Schäden in der privaten und erwerbsmäßigen ...
und Magdeburg. Trotz dieser eindeutigen Regelung erreichen den Landesbeauftragten von Amts- und Landgerichten immer wieder Mitteilungen über erteilte Bewilligungen aus dem nicht-öffentlichen Bereich (z.B. an Unternehmen). Das ist um so verwunderlicher, als dem Präsidenten des OLG Naumburg auf seine Bitte ...
die Erforderlichkeit für die Erhebung einer solchen Sammlung personenbezogener Daten für Fortbildungsprüfungen nicht erkennen. Das Bundesverfassungsgericht hat in der Begründung seines Urteils zum Volkszählungsgesetz ausgeführt, daß ein Zwang zur Abgabe personenbezogener Daten, z.B. in einer Prüfungs- ordnung, ...