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(z.B. Zentralabscheider) zu überführen. Die erforderlichen Maßnahmen sind in einer Betriebsanweisung zu beschrei- ben und zu dokumentieren. Landesverwaltungsamt 402.3.12-44008/17/06 Seite 8 von 43 2.1.5 Die Instandhaltung an ammoniakbeaufschlagten drucktragenden Anlagenteilen der Kälte- anlage sowie ...
Juristische Wochenschrift NJW-RR Neue Juristische Wochenschrift – Rechtsprechungs- Report nPA neuer Personalausweis NSA National Security Agency (Nationale Sicherheitsbehörde) NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NZA-RR Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, Rechtsprechungsreport NZS Neue Zeitschrift ...
Weitergehende Hinweise Weitergehende Informationen zum IZG LSA - z.B. unsere Anwendungshinweise für Behörden - finden Sie auf unserer Homepage. Die Aufgaben des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit werden vom Landesbeauftragten für den Datenschutz wahrgenommen. ...
und mehr aussagekräftige Bestandsdaten, wozu auch E-Mail-Adresse, IP-Nummer oder domain name gehören. So können sich bei Mitgliedschaft in geschlossenen Netzen sogar Rückschlüsse auf Lebensanschauungen oder bestimmte Problemlagen ergeben, z. B. bei der Mitgliedschaft in bestimmten Interessengemeinschaften, ...
Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Gefahrenschwelle, wie sie z. B. in § 8a SGB VIII normiert ist, wird weit verfehlt (auf diese vorgenannten Aspekte wurde im Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 28. Mai 2009 – VGH B 45/08 – zu einem dort ähnlich ausgestalteten Einladungs- und Erinnerungsverfahren ...
oder Teil eines Unternehmens (z. B. Fabrikations-/Werkstätte, Werk, Bergwerk, Grube). An diesem Ort oder von diesem Ort werden Wirtschaftstätigkeiten ausgeübt, für die - mit Ausnahmen - eine oder mehrere Personen (ggf. auch nur Teilzeitbeschäftigte) im Auftrag ein und desselben Unternehmens arbeiten. ...
aus einem anhängigen Gerichtsverfah- ren kann in solchen Fällen nur für die dazugehörenden Aufwendungen (wie z. B. die Gerichts- und Anwaltskosten etc.) entstehen. Seite 3/3 Für die Fälle, in denen Landkreisen im gerichtlichen Verfahren eine Neufestsetzung der Kreisum- lage auferlegt wird und dies eine Korrektur ...
herbeigeführt werden. Hierunter fallen z. B. be- sonders schwere Verkehrsunfälle, schwere Flugzeug- oder Eisenbahnunglücke, Stromausfall mit Auswirkungen für lebenswichtige Einrichtungen, Großbrände, Unfälle in Industrieanlagen mit giftigen oder in sonstiger Form lebensbedrohlichen Stoffen, Unfälle ...
aus einem anhängigen Gerichtsverfah- ren kann in solchen Fällen nur für die dazugehörenden Aufwendungen (wie z. B. die Gerichts- und Anwaltskosten etc.) entstehen. Seite 3/3 Für die Fälle, in denen Landkreisen im gerichtlichen Verfahren eine Neufestsetzung der Kreisum- lage auferlegt wird und dies eine Korrektur ...
Einem tätlichen Angriff stehen gleich: - die vorsätzliche Beibringung von Gift, - die wenigstens fahrlässige Herbeiführung einer Gefahr für Leib und Leben eines anderen durch ein mit gemeingefährlichen Mitteln begangenes Verbrechen (z.B. Brandstiftung, Sprengstoffanschlag). Anspruchsberechtigt sind Geschädigte ...