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dies eine Mietminderung in Höhe von 10 %. Bei der Bemessung hat das Gericht im Wege der Analogie Rechtssprechung herangezogen, in denen von dem Mietobjekt Emissionen, wie z.B. Gerüche pp., ausgehen und den Wohn- bzw. Mietwert mindern. Insofern sieht das Gericht die Existenz des „Narvik-Ladens“ ...
Gebrauch sperren, z. B. telefonisch über den bundesweiten Sperr-Notruf 116 116. Sollten Sie Opfer eines Taschendiebes geworden sein, dann melden Sie den Vorfall sofort der Polizei! Weitere Informationen zum Thema Taschendiebstahl ...
Sachsen-Anhalt weitere 128 Kies- und Sandgruben registriert, die von den unteren Behörden überwacht und kontrolliert werden. Daneben gibt es weitere ca. 400 Abfallbehandlungsanlagen, wie z. B. Sortieranlagen und Recyclinganlagen, die ebenfalls der Aufsicht der unteren Abfallbehörden unterliegen. Für diese 128 ...
ihre Opfer durch geschickt ausgeklügelte Täuschungen oftmals dazu, ihnen Wertsachen oder Geldbeträge zu überlassen. Betrügerisch vorgehende Kriminelle sind nicht unbedingt leicht zu erkennen. Sie treten vielfach selbstbewusst, höflich und adrett gekleidet auf. Deutsche Behörden oder auch Amtspersonen (z. B. ...
Zu den Schulformen zählen ebenso die berufsbildenden Schulen, wie z. B. die Berufsschule, die Berufsfachschule oder das Fachgymnasium. Die Primarstufe zählt zu den Schulformen. Seit 2010 umfasst die Primarstufe die Schuljahrgänge 1 bis 6. 1.1 Sekundarstufe I und Sekundarstufe II bilden gesonderte Formen, die weder ...
die Möglichkeit, dass die Mitglieder einer Bietergemeinschaft bei der Erfüllung von Aufträgen sich anderer Unternehmen bedienen könnten. Dazu sei allerdings ein entsprechender Nachweis, z.B. in Form einer Verpflichtungserklärung, vorzulegen gewesen, dass die erforderlichen Mittel zur Verfügung stünden. Außerdem ...
wie z.B. zum Umsatz in den letzten drei Geschäftsjahren und zur technischen Ausrüstung, liegen aus- 4 schließlich von der Hauptniederlassung vor. Eine Erklärung der Hauptniederlassung, ihre technische Ausrüstung der selbständigen Zweigniederlassung zur Verfügung zu stellen, fin- det sich in den Unterlagen ...
wurden auch für das Quartalsgericht besondere Prozessordnungen erlassen. Das Quartalsgericht führte ein besonderes Siegel, das einen Adler mit dem Zepter und die Buchstaben C.F.B.V.R.Z.S. enthielt, das heißt: Churfürstlich Branden- burgische Verordnete Räte Zu Stendal. f) Nach der Vereinigung ...
aufgefordert worden. Die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten wurden in den Kommunen zügig vorangebracht. Eine ganze Reihe von kommunalen Musikschulträgern nutzte dabei die Möglichkeit, die Gelder für mehrere Bildungseinrichtungen in ihrer Trägerschaft (z.B. Musikschule und Volkshochschule) in einem Projekt ...
bearbeitet. Dies ist durch das Datenschutzgesetz gedeckt. Die Videoüberwachung dient der Objektsicherung, z.B. dem Schutz vor Vandalismus und der Kontrolle von Zugangsberechtigungen, etwa bei der Vorführung von Gefangenen. Lischka: ¿Datenschutz ist ein sensibles Gut. Das Justizministerium hat Herrn Dr. ...