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sondern die Abwehr des Informationsanspruches zum Schutz seiner Rechte nach dem IZG LSA begehrt. Ausnahmsweise können daher auch Behörden Petent i.S. des IZG LSA sein, sofern sie Dritte i.S. des § 2 Nr. 2 IZG LSA sind (z.B. als Inhaber eines Schutzrechts). Im übrigen muss der Betroffene kein besonderes ...
um eine Open-Government-Strategie. die Orientierung Sachsen-Anhalts an Ländern mit Informationsfreiheitsgesetzen der neuen Generation. Diese Aufzählung tritt damit zu den einzelnen in meinen beiden Tätigkeitsberichten genannten Punkten hinzu, die die Landesregierung schon von sich aus evaluieren will (wie z. B. die Erweiterung ...
und eine Straffung des Verfahrens mit einer neuen Fristenregelung angeregt. Auf die Problematik hatte ich in meinem I. Tätigkeitsbericht unter Nr. 4.5. bereits aufmerksam gemacht. In Anlehnung an § 42a Abs. 2 VwVfG schlägt das Gutachten als Lösungsmöglichkeit z. B. vor, die Bearbeitungsfrist durch die Behörde ...
im ländlichen Raum – werden verlässliche Informationen zu Infrastruktureinrichtungen und deren Erreichbarkeit benötigt. Bevölkerungszahlen spielen dabei eine zentrale Rolle, denn mit ihnen steigt und fällt der Bedarf, z. B. an Kindertagesstätten, Pflegeheimen, Schulen, Sportstätten oder Apotheken. Geodaten ...
an . Es ist daher sehr wichtig, dass der Tag der Warenlieferung oder der Leistungserbringung entweder aus der Rechnung selbst oder aus anderen Unterlagen (z. B. Abnahmeprotokoll, Lieferbescheinigung, anderen Belegen) ersichtlich und für die Bewilligungsbehörde nachvollziehbar ist. Nachfolgende ...
des Polizeireviers AK Salzwedel geführt. Die Ermittlungen dauern an. Die Polizei sucht weiterhin Zeugen, welche sachdienliche Hinweise zu verdächtigen Personen, Fahrzeugen aber auch sonstigen Feststellungen, wie z.B. Geräusche, geben können. Sie werden gebeten sich im Polizeirevier Salzwedel (“ 03901 848-0) ...
Angaben bleiben. Aus diesem Grund wird auch auf die Angabe von Be- zugsräumen verzichtet, auch wenn z. B. bei Hemerobius atrifrons, H. pini, Peyerimhoffina gracilis und Wesmaeli- us malladai eine deutliche Konzentration des Vorkom- Literatur 723 Frank, D. & Schnitter, P. (Hrsg.): Pflanzen und Tiere ...
und mikrobiologischen Belastung ein Histamingehalt von mehr als 5000 mg/kg nachgewiesen. Damit wurde der festgelegte Grenzwert um mehr als das 25fache überschritten. Die als zu hoch eingeschätzten Gesamtkeimgehalte und nachgewiesenen Gehalte an Enterobakterien, z.T. mit Gehalten an coliformen Keimen, Hefen, ...
sind personenbezogen, wenn sie sich auf eine identifizierte bzw. identifizierbare natürliche Person beziehen. Dazu gehören z.B. der Name, die Adresse, die E- Mailadresse oder die Telefonnummer. Sie können das Landesschulamt postalisch kontaktieren sowie per E-Mail, per Kontaktformular, Fax oder Telefon. ...
als auch des eigenen Wirkungskreises entsprechenden Produkten zugeordnet. Die Festlegung von Produkten ist allerdings kein Selbstzweck. Es können damit unter ande- rem messbare Ziele definiert und deren Erreichung, z.B. durch entsprechendes Controlling, sichergestellt werden. Dadurch, dass jedem Produkt ...