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V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 4.3 Neuregelung des § 40 Abs. 1a LFGB – Teil II Im September 2012 hatte der Bundesgesetzgeber als Reaktion auf die Lebensmittel-skandale ...
aus dem Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost i.H.v. 2/3 stellten Bund und Land bereit. Und nicht zuletzt die Kommune selbst. Sie ist im Übrigen der Eigentümer. Das Miteinander aller Fördermittelgeber unterstreicht die Bedeutung der Lukasklause. Und das obwohl oder gerade weil es sich in ihren Mauern nicht mehr um St. Lukas ...
SchwarzArbG auf der Grundlage von § 49c OWiG i. V. m. § 486 StPO betrieben werden könnte. Änderungsbedarf sah der Landesbeauftragte u. a. in der Absicht, im OWiSch auch anhängige Bußgeldverfahren, also bisher unbewiesene Verdachtsfälle, zu speichern. Darin liegt eine mögliche Benachteiligung ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 16.4 DNA-Identitätsfeststellung Zwischenzeitlich ist das Gesetz zur Änderung des DNA-Identitätsfeststellungsgesetzes (DNA-IFG) vom 02. Juni 1999 in Kraft getreten. ...
im Konzertsaal der Musikschule Bernburg den Männerchor ¿Harmonie Emseloh e.V.¿ (gegründet 1880), den Volkschor ¿Muldeklang Jeßnitz¿ (1906) und den Männerchor ¿Holleben 1910 e.V.¿ mit der Zelterplakette aus. Das ¿Collegium musicum Quedlinburg¿ (1759) erhält die PRO MUSICA-Plakette. Bereits Ende des 16. ...
für den Abbau von Bodenschätzen, welche die Wirtschaft dringend benötigt.? Hintergrund: In Sachsen-Anhalt sind im 2014 insgesamt rund 66,2 Millionen Tonnen mineralische und energetische Rohstoffe abgebaut worden. Darunter waren v.a. Kiessand/Sand (13,2 Mio. t), Kalisalz (12,71), Kalkstein (11,97), ...
joerg.dobritz@ib-lsa.de Freihändige Vergabe IT-Hardware 7 Neue Blades- Server (HPE BL460c Gen10 v6 CTO Blade) MCL IT GmbH Hanns-Klemm- Straße 56 71034 Böblingen Veröffentl. am: 15.01.2021 Stadt Halle (Saale), FB Recht, Abt. Vergabe, Submissionsstelle Marktplatz 1 06108 Halle (Saale) Tel.: 0345/221-4443 Fax: 0345/221-4447 ...
wird in den nächsten Tagen oder Wochen einen Verwarngeldbescheid, bis max. 35.-? zugesandt. Gegen 28 Fahrer wurden Bußgeldverfahren eingeleitet, der Schnellste wurde mit 106 km/h gemessen. Im Auftrag Kopitz v:* {behavior:url(#default#VML);} o:* {behavior:url(#default#VML);} w:* {behavior:url(#default#VML);} ...